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Meldungen

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Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung – Ampel-Koalition will Inklusion mit weitreichenden Maßnahmen voranbringen

Auch in diesem Jahr findet am 3. Dezember der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung statt. Dieser von den Vereinten Nationen ausgerufene Tag wurde erstmalig im Jahr 1993 begangen und soll weltweit das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderung schärfen und den Einsatz für ihre Würde und Rechte fördern. Die heimische Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers plädiert für eine aktive Teilnahmepolitik, die verhindert, dass eine Behinderung zur Ausgrenzung führt. Die zukünftige Ampel-Koalition hat daher auch mehrere Maßnahmen im Koalitionsvertrag beschlossen, die Deutschland inklusiver machen.

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Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Dr. Christos Pantazis: „Gesetz schafft für Länder wichtige Grundlage, um vierte Welle brechen zu können. Haben derzeit Pandemie der Ungeimpften. Kritik an Abstimmungsverhalten der CDU/CSU.

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Landesgruppe unterstützt Lars Klingbeil

Am heutigen Montag wurde Lars Klingbeil von den SPD-Parteigremien für das Amt des Parteivorsitzenden vorgeschlagen. Unterstützung erhält dieser Vorschlag aus den Landesgruppen Niedersachsen/Bremen.

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Johann Saathoff erneut zum Vorsitzenden gewählt

Am heutigen Dienstag wurde Johann Saathoff einstimmig zum Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Niedersachsen und Bremen wiedergewählt.  Johann Saathoff, der seit Februar 2018 die zweitgrößte Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion anführt, bedankte sich in seiner Rede bei den Abgeordneten für ihr Vertrauen und den…

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Johannes Schraps: Das Bundesministerium für Umwelt unterstützt die target GmbH mit 452.002 Euro

Am Mittwoch, dem 25. August 2021, erhielt die target GmbH aus Hameln eine Bundesförderung für das Projekt „Kommunales Energieeffizienz-Netzwerk Region Hannover-Netzwerkphase“ in Höhe von 452.002 Euro. Der Fördermittelbescheid wurde vom Parlamentarischen Staatssekretär Florian Pronold virtuell an Herrn Tobias Timm, Geschäftsführer der target GmbH übergeben. Auch der heimische Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps nahm an der Übergabe teil und freute sich über die Bundesförderung.

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Bernd Lange und Johannes Schraps besuchen Siegfried in Hameln: „Hier wird ein wichtiger Beitrag geleistet, um die europaweite Verfügbarkeit von Covid-Impfstoff zu sichern“

Nachdem der Startschuss für die Abfüllung des von BioNTech und Pfizer entwickelten Covid19-Impfstoffes am Standort der Siegfried AG in Hameln gefallen ist, haben der hiesige Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps und der niedersächsische Europaabgeordnete Bernd Lange das Unternehmen gemeinsam besucht. Mit der Leiterin des Standorts Dr. Sabine Brand und dem Multi Site Head/ General Manager Torsten Förster fand ein Austausch über die Herausforderungen und Erfahrungen des Unternehmens bei der sterilen Abfüllung des Covid19-Impfstoffes statt. Bei einer Führung durch das Unternehmen konnten sich die Abgeordneten ein Bild von der eigens für das Covd19-Vakzin aufgebauten, neuen Produktionslinie machen und sich dabei von den höchsten Sicherheitsstandards überzeugen.

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Siemtje Möller: 100.000 € Bundesmittel für Edo-Wiemken-Denkmal

„Das Edo-Wiemken-Denkmal in der Stadtkirche Jever hat sich den Namen „National wertvolles Kulturgut“ mehr als verdient“, resümiert Siemtje Möller, SPD-Bundestagsabgeordnete für Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund nach einer Besichtigung. „Der Erhalt von solchen historischen Denkmälern ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Nur wenn wir heute in historische Schätze investieren, dann können wir sie für künftige Generationen erhalten. Deshalb freue ich mich, dass der Bund die Restaurierung in diesem Jahr mit 100.000€ unterstützt.“

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Hiltrud Lotze: Bundesgelder für Bleckeder Bibliothek

Die Bibliothek Bleckede erhält vom Bund rund 2.500 Euro für das Projekt „Leihen statt kaufen – eine Bibliothek der Dinge für Bleckede“. Das Vorhaben wird mithilfe des Bundes-Förderprogramms „Vor Ort für Alle. Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen“ finanziert.

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Johann Saathoff: Menschen eine Perspektive geben – Mdb Saathoff zu Gast im sozialen Kaufhaus am ZOB in Aurich

Bei einem Gespräch aus der Reihe „Tass Tee mit MdB“ gemeinsam mit den Wohlfahrtsverbänden hatte Frau Holle als Geschäftsführerin der Caritas den Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff eingeladen um sich vor Ort ein Bild vom sozialen Kaufhaus machen zu können. Saathoff folgte der Einladung sehr gerne gemeinsam mit der SPD Vorsitzenden vor Ort, Helene Krull-Weber.

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Johannes Schraps: Bundesförderprogramm: „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps war in den vergangenen Monaten im Weserbergland unterwegs und hat sich viele lokale Projekte und Ideen im Bereich der Innenstadtentwicklung und Dorferneuerung angeschaut und dazu ausgetauscht. Im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ fördert nach langem Druck durch Bundesfinanzminister Olaf Scholz und der SPD-Bundestagsfraktion nun endlich das Bundesinnenministerium Städte und Gemeinden modellhaft bei der Erarbeitung von innovativen Konzepten und Handlungsstrategien und deren teilweiser Umsetzung.

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Siemtje Möller: Investitionen in die Grundschulen – Gute 190.000 Euro gehen nach Friesland und Wilhelmshaven

Riesen Freude löste die Nachricht aus dem Niedersächsischen Kultusministerium aus, dass drei Grundschulen in Friesland und Wilhelmshaven gefördert werden. Die Mittel sollen den Infrastrukturausbau an den Ganztagsschulen beschleunigen. Die Förderung stammt aus den Corona-Hilfen des Bundes, um den Ausbau des Ganztags voranzutreiben und die Konjunktur zu stärken und wird über das Land Niedersachsen an die Schulträger gegeben. Im Rahmen der aktuellen Förderung erhielten die Grundschule Cäciliengroden (Gemeinde Sande) 70.000 Euro, die Grundschule Heidmühle 75.000 Euro und die Grundschule Wiesenhof (Wilhelmshaven) 48.000 Euro.

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Johann Saathoff besucht MFH Emden

Auf Einladung des MFH Geschäftführers Uwe Regensdorf besuchte der SPD Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff die Emder Firma, die sich auf maritime Faserverbundtechnik spezialisiert hat. Uwe Regensdorf ist seit April als Mitgesellschafter und Geschäftsführer bei MFH tätig und hatte Johann Saathoff eingeladen…

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Johann Saathoff: Corona-Zuschüsse für ostfriesische Tierheime

Um die Tierheime in ihrer schwierigen Situation während der Pandemie zu unterstützen, hat der Deutsche Bundestag insgesamt 5 Millionen Euro im Bundeshaushalt 2021 bereitgestellt. Das ist ganz wesentlich auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion erfolgt. Die entsprechenden Mittel wurden im Etat des Bundesumweltministeriums eingestellt und richten sich an Tierheime, die zwischen 1. April 2020 und 31. März 2021 Mindereinnahmen oder Mehrausgaben aufgewiesen haben. Die Förderung pro Einrichtung beträgt 7.500 Euro.