Übersicht

Meldungen

Bild: © Photothek

SPD-Politikerinnen zum EU-Aktionsplan: Fischerei und Umwelt zusammendenken

Die EU-Kommission will im Rahmen eines Aktionsplans die Fischerei nachhaltiger und widerstandsfähiger machen. Es sind verschiedene Maßnahmen vorgesehen, die einen Ausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie gewährleisten sollen. Bedenken gegen einzelne Vorschläge kommen nicht nur aus den Küstenländern, sondern werden auch von der Sprecherin der SPD im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, Susanne Mittag, und der SPD-Berichterstatterin für Fischerei, Anna Kassautzki, geäußert.

Bild: © Landesgruppenbüro NRW

Stabilität und Stärke in schwierigen Zeiten

Am vergangenen Wochenende kamen die beiden größten SPD-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen in Dortmund zu ihrer Frühjahrstagung zusammen. Starke und sichere Kommunen, nachhaltige Industriepolitik, Zeitenwende und die Stärkung unserer Demokratie - das waren die großen Themen.

Bild: © Stephan Guthahn

Zwölf Jahre seit Reaktor-Katastrophe von Fukushima

Anlässlich des 12. Jahrestages der Reaktor-Katastrophe von Fukushima am morgigen 11. März wird noch einmal deutlich, dass Atomkraft nicht beherrschbar ist. Es ist richtig, dass Deutschland den Atomausstieg im April vollendet.

Bild: © Photothek

Herstellerabgabe auf Softdrinks beugt zuckerlastiger Ernährung vor

Starkes Übergewicht ist eines der größten Risikofaktoren für die Gesundheit. Ein übermäßiger Zuckerkonsum fördert Übergewicht und weitere Krankheiten wie Diabetes. Trotz Selbstverpflichtung deutscher Lebensmittelhersteller ist der Zuckergehalt in Softdrinks laut Studie der Deutschen Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) nur marginal gesunken. Eine Herstellerabgabe für besonders zuckerhaltige Lebensmittel senke hingegen den Zuckergehalt.

Landwirtschaftspolitik im Wandel

Zur „Internationalen Grünen Woche 2023“ haben sich die SPD-Abgeordneten aus Niedersachsen und Bremen zum Thema „Zukunft der Landwirtschaft“ ausgetauscht. Planungs- und Investitionssicherheit für Landwirte, mehr Tier-wohl und eine gesunde Ernährung sind die Grundlage für eine nachhaltige und zukunftsfeste Landwirtschaft.

Bild: © Landesgruppenbüro

Auf dem Weg zur Ernährung der Zukunft

Heute wurden die Eckpunkte der Ernährungsstrategie im Bundeskabinett beschlossen. Damit ist der Grundstein gelegt für mehr soziale Gerechtigkeit in Sachen gesunder Ernährung. Dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion stark gemacht und fordert nun ambitionierte Maßnahmen. Gerade zur Weihnachtszeit wird uns der Wert von gutem Essen, Gemeinschaft und Wohlbefinden bewusst. Unsere Vision ist, dass diese Werte nicht nur zu Festtagen im Familienkreis gelebt werden, sondern auch tagtäglich in den Mensen und Kantinen unserer Bundesrepublik.

Bild: © Landesgruppenbüro

Entlastungen auch für Verbraucher mit Öl- und Pelletheizungen

„Niemanden in der Krise zurückzulassen, das ist unser Anspruch – das nehmen wir ernst. Viele Menschen heizen nicht mit Gas oder Strom. Sie haben beispielsweise Öltanks oder Pelletheizungen. Wir wollen möglichst viele Menschen in dieser schwierigen Zeit entlasten. Deswegen haben…

Bild: © Photothek

Kein Abrücken vom Nutri-Score

Beim am 11./12. Dezember 2022 tagenden EU-Rat „Landwirtschaft und Fischerei“ wird die Ministerrunde auch über die Nährwertkennzeichnung auf Lebensmittelverpackungen sprechen. Ein Abrücken vom Nutri-Score darf es aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag nicht geben.

Bild: © Cornelia Winter

Entlastung von Krankenhäusern und Pflegenden

Heute berät der Deutsche Bundestag abschließend das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz. Damit beschließen wir ein Instrument zur Personalbedarfsermittlung in den Krankenhäusern, um wirksame Entlastungen der dort Pflegenden auf den Weg bringen zu können. Außerdem stärken wir Pädiatrie und Geburtshilfe und leiten Neuerungen im Bereich der Digitalisierung ein.

Bild: © Photothek

Eine starke Wirtschaft in der Zeitenwende

Zusammenhalt in der Zeitenwende bedeutet insbesondere die Stärkung des Industrie- und Wirtschaftsstandortes Deutschland sowie der kleinen und mittleren Unternehmen – denn sie sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Darüber hinaus bringen wir mit dem Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) auch die Transformation der Wirtschaft insgesamt voran und investieren in wichtige Zukunftsbranchen.

Bild: © Photothek

Etat des Landwirtschaftsministeriums unterstützt ein krisenfestes, nachhaltiges Agrar- und Ernährungssystem

Zur Verabschiedung des Haushalts des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft am heutigen Abend erklären Esther Dilcher, SPD-Berichterstatterin für den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), und Susanne Mittag, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Ernährung und Landwirtschaft: