Politik für eine moderne Gesellschaft

Bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf: Mehr Partnerschaftlichkeit

Caren Marks, MdB
Caren Marks, MdB

Familie ist vielfältig und bunt. Neben der „klassischen“ Familie nehmen andere Familienformen – ob Ein-Eltern-Familien, Patchwork-Familien oder Regenbogen-Familien – immer mehr zu. Familie ist für die SPD da, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen.

Wir machen Familienpolitik für die ganze Gesellschaft. Wenn wir die Familien stärken, stärken wir die gesamte Gesellschaft und sorgen für mehr Chancengleichheit von Anfang an. Familien brauchen nicht nur ausreichende finanzielle Mittel, sie brauchen auch eine gute Infrastruktur. Mit dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf, dem Elterngeld Plus und zwei Kita-Investitionsprogrammen ist viel erreicht worden. Die SPD setzt sich zudem für einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung von der Kita bis zum Ende der Grundschulzeit ein.

Die SPD steht zudem für eine moderne Zeitpolitik, die den Bedürfnissen von Familien und Arbeitgebern gleichermaßen entgegenkommt, aber auch im Blick hat, dass Familien vor allem Zeit füreinander und miteinander brauchen, um sich überhaupt als Familie erleben zu können. Die partnerschaftliche Aufteilung der Arbeit in der Familie wollen wir fördern und unterstützen.

Unser Ziel ist es, Familien bedarfsgerecht zu unterstützen und Familien- und Kinderarmut entgegen zu wirken. Denn ein niedriges Erwerbseinkommen von Eltern wirkt sich oftmals auch negativ auf die Situation von Kindern aus. Der gesetzliche Mindestlohn und das Unterhaltsvorschussgesetz sind nur zwei von vielen wichtigen Maßnahmen, mit denen die SPD Familien mit Kinder und Alleinerziehende entlastet hat. Für die Einführung einer Familienarbeitszeit und für eine Kindergeld-Reform will sich die SPD in Zukunft weiter stark machen.  Alleinerziehende und Geringverdiener erhalten eine gezielte Förderung mit der Erhöhung von Entlastungsbeträgen, Kindergeld und Kinderfreibeträgen, sowie der Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende.

Wir wollen, dass ältere Menschen sich in die Gesellschaft einbringen und auch im hohen Alter ein selbstbestimmtes Leben führen können. Teilhabe und Mitbestimmung muss für alle Generationen gewährleistet sein. Ein wichtiger Eckpfeiler sind Mehrgenerationenhäuser, die bürgerschaftliches Engagement und ein soziales Miteinander der Generationen ermöglichen.

Für eine erfolgreiche Gleichstellungspolitik 

Der gesetzliche Mindestlohn ist auch Bestandteil einer erfolgreichen Gleichstellungspolitik. Da noch immer mehr Frauen als Männer in schlecht bezahlten Jobs arbeiten, ist vor allem für sie der flächendeckende Mindestlohn so wichtig.

Wichtig ist, den Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern zu beseitigen, sowie verbindliche Regelungen für mehr Frauen in Führungspositionen zu benennen. Beides hat die SPD in der vergangenen Legislaturperiode mit dem Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen und dem Lohngerechtigkeitsgesetz durchgesetzt. Die SPD setzt sich darüber hinaus weiterhin für ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit ein, für mehr Väter in Elternzeit und erwerbstätige Mütter.

Besserer Schutz vor Gewalt für Frauen und Kinder 

Mit dem Prostituiertenschutzgesetz und einem modernen Sexualstrafrecht „Nein heißt Nein!“ haben wir in der letzten Wahlperiode Sicherheit geschaffen. Im parlamentarischen Verfahren befindet sich das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen.

Eigenständige Jugendpolitik – Besserer Jugendschutz – Prävention gegen Extremismus

Jugend ist eine eigenständige Lebensphase. Jugendliche benötigen Freiräume, damit sie sich entfalten und gut heranwachsen können. Mit einer eigenständigen Jugendpolitik wollen wir Jugendlichen die Möglichkeit zur Beteiligung geben in politischen Projekten, zum Beispiel dem Kinder- und Jugendbericht. Mit der neuen, ressortübergreifenden Jugendpolitik haben wir die Belange aller jungen Menschen im Blick. Dazu gehören auch starke Freiwilligendienste und die Unterstützung der Jugendbeteiligung in 250 Kommunen mit dem Programm „Demokratie leben!“

Prävention ist uns wichtig: Radikalisierung und Extremismus wollen wir vorbeugen und unsere Demokratie in ihrer Vielfalt verteidigen. Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ unterstützt Initiativen und Vereine, die sich für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander einsetzen. Die Mittel für dieses Programm haben wir seit 2015 verdreifacht und somit über eine Mio. Menschen in knapp 7000 Maßnahmen des Programms erreicht.

Mit dem E-Zigaretten-Änderungsgesetz haben wir den Jugendschutz gestärkt und modernisiert.

Integration und aktive Willkommenskultur

Mit dem Gesetz zur besseren Unterbringung, Betreuung und Versorgung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge wurden Patenschaften für Flüchtlinge gestiftet und zusätzliche Bundesfreiwilligendienst-Stellen geschaffen. Wir unterstützen die Kommunen bei der Aufnahme durch das Programm „Willkommen bei Freunden“.

Eure/Ihre
Caren Marks, MdB
Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend