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Landesgruppen-PM

Bild: © Landesgruppenbüro NRW

Stabilität und Stärke in schwierigen Zeiten

Am vergangenen Wochenende kamen die beiden größten SPD-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen in Dortmund zu ihrer Frühjahrstagung zusammen. Starke und sichere Kommunen, nachhaltige Industriepolitik, Zeitenwende und die Stärkung unserer Demokratie - das waren die großen Themen.

Landwirtschaftspolitik im Wandel

Zur „Internationalen Grünen Woche 2023“ haben sich die SPD-Abgeordneten aus Niedersachsen und Bremen zum Thema „Zukunft der Landwirtschaft“ ausgetauscht. Planungs- und Investitionssicherheit für Landwirte, mehr Tier-wohl und eine gesunde Ernährung sind die Grundlage für eine nachhaltige und zukunftsfeste Landwirtschaft.

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Entlastungen auch für Verbraucher mit Öl- und Pelletheizungen

„Niemanden in der Krise zurückzulassen, das ist unser Anspruch – das nehmen wir ernst. Viele Menschen heizen nicht mit Gas oder Strom. Sie haben beispielsweise Öltanks oder Pelletheizungen. Wir wollen möglichst viele Menschen in dieser schwierigen Zeit entlasten. Deswegen haben…

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Gesunde und nachhaltige Verpflegung für alle

„Von der Vision zur Wirklichkeit – Mit der Ernährungsstrategie gegen Ernährungsarmut und für eine gesunde und nachhaltige Verpflegung für alle“: Unter diesem Motto debattierten Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion im Onlinedialog mit Expert:innen. Für die SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen waren Susanne Mittag, MdB und Peggy Schierenbeck, MdB bei der ernährungspolitischen Fachveranstaltung da-bei. Klar ist: Die Ampelkoalition steht für eine Ernährungswende.

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Sozial-ökologische Transformation regional denken und vorantreiben

In einer gemeinsamen Sitzung haben sich die SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen und die Bezirks- und Landesleitungen des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften des Bezirks Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt zu den Herausforderungen eines klimaneutralen Umbaus von Wirtschaft und Gesellschaft ausgetauscht.

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Osterpaket bringt Fortschritt für Niedersachsen und Bremen

Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch das sogenannte „Osterpaket“ beschlossen. Vorgesehen ist die Anpassung gleich mehrerer Gesetze. Wesentlicher Punkt ist die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), in dem das Ausbauziel für 2030 auf 80 Prozent an-gehoben wird. Auch das Windenergie-auf-See-Gesetz soll angepasst werden, es sieht nun ebenfalls höhere Ausbauziele vor. Das Gesetzespaket soll im Juni dieses Jahres verabschiedet werden.

Bild: © Lars Klingbeil

Zwei Niedersachsen führen künftig Spitzenämter an

Hubertus Heil wird erneut Bundesminister für Arbeit und Soziales. Zudem übernimmt der Niedersachse Lars Klingbeil als designierter Parteivorsitzender bald die Führung der sozialdemokratischen Partei. So werden zwei Mitglieder der Landesgruppen Niedersachsen/Bremen zukünftig Spitzenämter besetzen. Dazu erklärt Johann Saathoff, Vorsitzender der SPD-Landesgruppen Nieder-sachsen/Bremen:

Bild: © Johann Saathoff

Landesgruppe unterstützt Lars Klingbeil

Am heutigen Montag wurde Lars Klingbeil von den SPD-Parteigremien für das Amt des Parteivorsitzenden vorgeschlagen. Unterstützung erhält dieser Vorschlag aus den Landesgruppen Niedersachsen/Bremen.

Bild: © Landesgruppenbüro

Johann Saathoff erneut zum Vorsitzenden gewählt

Am heutigen Dienstag wurde Johann Saathoff einstimmig zum Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Niedersachsen und Bremen wiedergewählt.  Johann Saathoff, der seit Februar 2018 die zweitgrößte Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion anführt, bedankte sich in seiner Rede bei den Abgeordneten für ihr Vertrauen und den…

Bild: © Benno Kraehahn

Johann Saathoff: Munitionsaltlasten belasten unsere Küsten

Historische Archive haben die Anzahl der Munitionsaltlasten, die seit dem 19. Jahrhundert in der Nord- und der Ostsee versenkt wurden, gut dokumentiert. Knapp 2 Millionen Tonnen konventionelle und chemische Kampfstoffe lassen sich als Altlasten in den Gewässern der deutschen Küsten wiederfinden. Am Donnerstag wollen die Koalitionsfraktionen den Antrag zur Beseitigung von Munitionsaltlasten in der Nord- und Ostsee im Plenum des Bundestages verabschieden, der unter der Leitidee „Verantwortungsbewusster Umgang mit Kampfmitteln in Nord- und Ostsee: Technologien der maritimen Wirtschaft nutzen“ eine Vielzahl an Forderungen an die Bundesregierung formuliert.