Übersicht

Allgemein

Bild: © Photothek

Demokratische Prozesse mit Leben füllen

Der Deutsche Bundestag entscheidet heute über die Einsetzung eines Bürgerrats zum Thema „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben. Bereits in der letzten Legislaturperiode hat es zum Thema ‚Deutschlands Rolle in der Welt‘ unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble einen sogenannten Modellbürgerrat gegeben. Das haben die Ampel-Partner im Koalitionsvertrag aufgegriffen, um erneut diese Art der demokratischen Meinungsbildung zu fördern.

Bild: © Photothek

AMK gibt grünes Licht für Stallumbau

Anlässlich der heutigen Sonder-AMK zum Umbau der Nutztierhaltung äußert sich die ernährungs- und agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag:

Bild: © Landesgruppenbüro NRW

Stabilität und Stärke in schwierigen Zeiten

Am vergangenen Wochenende kamen die beiden größten SPD-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen in Dortmund zu ihrer Frühjahrstagung zusammen. Starke und sichere Kommunen, nachhaltige Industriepolitik, Zeitenwende und die Stärkung unserer Demokratie - das waren die großen Themen.

Bild: © Stephan Guthahn

Zwölf Jahre seit Reaktor-Katastrophe von Fukushima

Anlässlich des 12. Jahrestages der Reaktor-Katastrophe von Fukushima am morgigen 11. März wird noch einmal deutlich, dass Atomkraft nicht beherrschbar ist. Es ist richtig, dass Deutschland den Atomausstieg im April vollendet.

Bild: © Landesgruppenbüro

Auf dem Weg zur Ernährung der Zukunft

Heute wurden die Eckpunkte der Ernährungsstrategie im Bundeskabinett beschlossen. Damit ist der Grundstein gelegt für mehr soziale Gerechtigkeit in Sachen gesunder Ernährung. Dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion stark gemacht und fordert nun ambitionierte Maßnahmen. Gerade zur Weihnachtszeit wird uns der Wert von gutem Essen, Gemeinschaft und Wohlbefinden bewusst. Unsere Vision ist, dass diese Werte nicht nur zu Festtagen im Familienkreis gelebt werden, sondern auch tagtäglich in den Mensen und Kantinen unserer Bundesrepublik.

Bild: © Ulf Duda

Kultur im Bundeshaushalt 2022

Die Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion kommentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023 im Hinblick auf die Kulturförderung des Bundes.

Bild: © Photothek

Biogas: Neue Regelungen im Energiesicherungsgesetz

Mit dem neuen Energiesicherungsgesetz sowie begleitenden Änderungen im Baugesetzbuch werden bestehende Hemmnisse für eine kurzfristige Steigerung der Biogasproduktion abgebaut. Ziel ist es, alle bestehenden Potentiale in diesem Bereich zu nutzen.

Bild: © Photothek

Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online

Ab heute können Anträge auf Bundesmittel zur Finanzierung von Drohnen zur Rehkitzrettung vor Mähdreschern gestellt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass Programm auch im Jahr 2022 fortzuführen.

Bild: © Photothek

Keine Entwarnung: Dramatische Situation der deutschen Festivallandschaft

Die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft ist einer der größten Wirtschaftsfaktoren in Deutschland. Kaum ein Wirtschaftszweig ist durch die Corona-Pandemie jedoch so hart getroffen und so lange eingeschränkt gewesen. Rund 1,5 Millionen Menschen bleiben in ihrer wirtschaftlichen Existenz stark gefährdet. Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt die Sorgen der Betroffenen und der Branche ernst.

Bild: © Büro Heiligenstadt

200 Millionen Euro für den Waldumbau

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause hat die Ampelkoalition 200 Millionen Euro aus dem Energie- und Klimafonds (EKF) freigegeben und unterstützt damit die kommunalen und privaten Waldbesitzer beim Waldumbau.

Bild: © Büro Schneider

MdB Schneider bringt dramatische Situation der deutschen Festivallandschaft auf die Tagesordnung

Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat sich in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause auf Anregung des stellvertretenden kulturpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Daniel Schneider mit der wirtschaftlichen Situation der Festivals beschäftigt. Als Experten nutzten Dr. Berend Koll (Festivaldienstleister und Produktionsleiter beim Deichbrand), Alexander Krüger (Festivalveranstalter) und Christian Ordon (LiveKomm – Verband der Musikspielstätten) die Einladung, um einen aktuellen Lagebericht zu geben. Stellvertretend für die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien war Musik-Referatsleiter Martin Eifler anwesend.