Agrarland Nummer 1

Die SPD setzt sich für den Erhalt einer leistungsfähigen, den Zielen der Nachhaltigkeit und des Tierwohls verpflichtenden, wettbewerbsfähigen Landwirtschaft ein, die auf hohem Niveau sichere Lebensmittel produziert. Dies liegt im nationalen Interesse und ist eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Wir werden den sozialen, ökonomischen und ökologischen Anforderungen an eine nachhaltige und moderne Agrar- und Ernährungswirtschaft eine starke Stimme verleihen.

v.l.n.r. Rainer Spiering, MdB und Sam Kolkmeier

Boden, Wasser und Luft sind die Grundpfeiler für gesunde, nachhaltig erzeugte Lebensmittel, sie rein und sauber zu halten. Tiere sind artgerecht zu halten und deren Herkunft muss für die Verbraucherinnen und Verbraucher einfach durch Kennzeichnung erkennbar sein. Dabei spielt es keine Rolle, ob Landwirtschaft konventionell oder ökologisch wirtschaftet. Modernste Technologien und die Digitalisierung werden dazu beitragen, dass beispielsweise Pflanzenschutz- und Düngemittel oder der Medikamenteneinsatz in der Tierhaltung reduziert werden können. Dafür setzen wir uns ein, ebenso wie ein gutes betriebliches Management und die Aus- und Weiterbildung der Landwirte.

Mit unserer Politik wollen wir die Zukunftsfähigkeit einer nachhaltig wirtschaftenden Agrar- und Ernährungsbranche sichern. Dies auch vor dem Hintergrund der Anforderungen des globalen Marktes und unserer globalen Verantwortung, denen wir uns stellen müssen. Die Verbraucherinnen und Verbraucher legen immer mehr Wert auf eine nachhaltige Lebensmittelerzeugung. Daher brauchen unsere Landwirte Unterstützung, um die Ziele einer ökonomisch, ökologisch und sozial ausgerichteten Landwirtschaft zu erreichen. Grundvoraussetzung ist ein gutes Management der Betriebe und der Einsatz modernster Technologien.

Der Mehrwert der Landwirtschaft für Umwelt, Tier und Menschen muss belohnt und der Gesellschaft vermittelt werden. Negative Auswirkungen müssen deutlich benannt und behoben werden. Dafür müssen wir u.a. das Subventionssystem der europäischen gemeinsamen Agrarpolitik mit einem umfassenden Konzept zur Weiterentwicklung einer nachhaltigen Agrar- und Ernährungswirtschaft neu ausrichten.

Niedersachsen ist das Agrarland Nummer 1 in Deutschland. Viele Unternehmen produzieren zwischen Ems und Harz hochwertige Lebensmittel für die nationalen und die internationalen Märkte. Die Ernährungs- und Landwirtschaft ist nach der Automobilindustrie der zweitgrößte Wertschöpfer in unserem Bundesland. Diese Unternehmen sichern mehrere zehntausend gute Arbeitsplätze. Auch gerade deshalb sehen wir uns dieser Branche gegenüber verpflichtet und setzen uns für deren Standortsicherung ein, indem wir für einen verlässlichen Rechtsrahmen sorgen.

Politik für den ländlichen Raum

Wir müssen dafür sorgen, dass ländliche Regionen attraktiv und lebendig bleiben. Neben prosperierenden ländlichen Regionen, zumeist in der Nähe von Großstädten, gibt es abgelegene Regionen mit ganz eigenen Herausforderungen. Dazu gehören sinkende Beschäftigung, geringere Kommunaleinnahmen oder die Folgen des demografischen Wandels. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Infrastruktur der Daseinsvorsorge, wie das Vorhalten der medizinischen Versorgung oder ein ausreichendes und nahes Angebot von Kindertagesstätten und Schulen erhalten bleibt. Nur mit den Menschen bleibt der ländliche Raum attraktiv.

Der Landwirtschaft kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Wir unterstützen sie darin, ihre Einkommensgrundlage auszubauen, in dem die Nahrungsmittelproduktion stärker an den Wünschen qualitätsbewusster Verbraucher ausgerichtet wird. Die Lebensfähigkeit der unterschiedlichen ländlichen Räume und die Teilhabe an gesellschaftlicher Entwicklung sind Gerechtigkeitsfragen und somit Kernthemen der Sozialdemokratie.

Unsere Politik zielt darauf ab, die weit über den Agrarsektor hinausgehende Innovations- und Beschäftigungspotentiale der ländlichen Räume zu realisieren. Diese liegen z.B. in der Produktion nachwachsender Rohstoffe für die energetische und stoffliche Nutzung, in der Produktion und Vermarktung umwelt- und naturverträglich erzeugter Nahrungsmittel, in der Pflege der Kulturlandschaften oder im ländlichen Tourismus.

Für uns sind lebendige ländliche Räume und eine nachhaltige Landbewirtschaftung zwei Seiten einer Medaille zukunftsfähiger Landwirtschaftspolitik.

Flächenland Niedersachsen

Im Flächenland Niedersachsen werden wir die Entwicklung der ländlichen Räume weiter vorantreiben.

Wir setzen uns auf EU-, Bundes- und Landesebene dafür ein, dass die bisherige sektorale Ausrichtung der Landwirtschaftspolitik zugunsten einer umfassenden Entwicklungspolitik für die ländlichen Räume weiterentwickelt wird. Landwirtschaftspolitik muss zukünftig enger mit der Verkehrs- und Wirtschaftspolitik verzahnt werden, damit die vorhandenen Finanzmittel besser genutzt werden können.

Wir unterstützen innovative Ansätze, ein lebenswertes und leistungsstarkes Niedersachsen.

Euer/Ihr
Rainer Spiering, MdB
Agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion