Siemtje Möller: Hinzuverdienstgrenze für KünstlerInnen anheben und Beiträge absichern

Siemtje Möller, MdB Bild: © Thomas Koehler

„Die Künstlersozialkasse mit ihrem Hauptsitz in Wilhelmshaven ist eine wichtige Errungenschaft für die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern“, betonte Siemtje Möller nach ihrem Treffen mit Johannes Spies, dem neuen Geschäftsführer. „KünstlerInnen sind von der Pandemie besonders betroffen, deshalb ist eine Absicherung umso wichtiger. Ein erster wichtiger Schritt war, dass die Absicherung auch dann bestehen bleibt, wenn die Betroffenen kein Einkommen haben. Die Ankündigung von Hubertus Heil nun die Hinzuverdienstgrenzen anzuheben ist folgerichtig.“

Derzeit drohen KünstlerInnen, die mit Jobs zur Überbrückung zu viel verdienen aus der Künstlersozialkasse herauszufallen. Bislang dürfen sie lediglich 450 Euro im Monat hinzuverdienen. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte nun an, dass er eine Anhebung der Grenze auf 1300 Euro im Monat beabsichtige. Diese Anhebung soll bis Ende 2022 gelten. Unter die Hinzuverdienstgrenze fallen alle Einkünfte, die nicht aus künstlerischen oder publizistischen Arbeiten stammen.

„Seit 14 Monaten sind, mit teils kurzen Unterbrechungen, Theater, Kinos und Clubs zu. Den Betroffenen fehlt jede Verdienstgrundlage. Es ist daher richtig, die Hinzuverdienstgrenze anzuheben. Menschen, die sich mit Nebenjobs ihren Lebensunterhalt verdienen, sollten nicht dadurch bestraft werden, dass sie ihren Versicherungsschutz verlieren“, unter-strich Möller. „Wir müssen mehr Sicherheit für die Künstlerinnen und Künstlern schaffen. Tun wir dies nicht, leidet darunter auch unsere wunderbare und vielfältige Kunst- und Kulturszene.“

Weiterhin begrüßte Möller die Ankündigung Heils Bundesmittel in Höhe von 85 Millionen Euro in die Künstlersozialkasse fließen zu lassen. „Mit diesen Mitteln kann der Beitrag bis Ende 2022 stabil bei 4,2 Prozent gehalten werden. Auch das ist eine wichtige Entlastung.“ Damit der Beitrag nicht steigt hatte der Bund bereits für dieses Jahr 32,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Der Vorschlag Heils soll noch im Mai vom Kabinett beraten werden.

Die Gründung der Künstlersozialkasse im Jahr 1983 war maßgeblich durch den ehemaligen Wilhelmshavener Abgeordneten und Arbeitsminister Herbert Ehrenberg vorangetrieben worden. Bis heute hat sie ihren Hauptsitz, zusammen mit der Unfallversicherung Bund und Bahn, in Wilhelmshaven.