Buchpreisbindung für das Kulturgut Buch

Falko Mohrs, MdB Bild: © Thomas Koschen

Der Bundestag hat heute einen Antrag zur Stärkung der Buchpreisbindung beraten. Die Monopolkommission hatte in einem unverbindlichen Sondergutachten die Abschaffung der Buchpreisbindung empfohlen. Die SPD tritt seit jeher für die Buchpreisbindung ein und will sie auch weiterhin stärken.

„Die Buchpreisbindung ist ein sozialdemokratisches Erfolgsprojekt. Unter Bundeskanzler Gerhard Schröder wurde 2002 das Buchpreisbindungsgesetz geschaffen, und das Ziel der Buchpreisbindung – der Schutz des Kulturgutes Buch – wird bis heute über die Parteigrenzen hinweg in der Kultur- und Medienpolitik begrüßt.

Das Buch ist ein besonderes Gut, Wirtschaftsprodukt und Kulturgut zugleich. Bücher sind keine bloße Handelsware und deshalb zieht die Monopolkommission mit ihrer Empfehlung die falschen Schlüsse.

Die Buchpreisbindung ermöglicht mit der Festsetzung der Preise für Bücher und seit 2016 auch für E-Books die besondere kulturelle Vielfalt auf dem deutschen Literaturmarkt. Diese Vielfalt bringt eine lebendige Buchkultur und stärkt Verlage, Autorinnen und Autoren und Buchhandlungen in der Stadt und im ländlichen Raum gleichermaßen. Mit dem deutschen Buchhandlungspreis und dem Verlagspreis, der 2019 startet, unterstützen wir die Branche zusätzlich.

Wir haben uns im Koalitionsvertrag klar zur Buchpreisbindung bekannt und prüfen die Anpassung des Gesetzes, damit internetgestützte Vertriebsarten die Buchpreisbindung nicht aushebeln können.

Die deutsche Buch- und Verlagsbranche steht vor großen Herausforderungen, die sich durch die zunehmende Digitalisierung und die tiefgreifende Mediatisierung aller Lebensbereiche verschärfen. Die Buchpreisbindung ist dabei ein wichtiger Beitrag für bessere Rahmenbedingungen und die SPD-Bundestagsfraktion will sie erhalten.“