Mitbestimmung ist Kern sozialer Marktwirtschaft – SPD-Bundestagsfraktion im Dialog mit über 300 Betriebs- und Personalräten

Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am 31. Mai 2017 den bewährten Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt.

Bernd Westphal, MdB

Die Konferenz war mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz hochrangig besetzt.

Mehr als 300 Arbeitnehmerinnenvertreter und Arbeitnehmervertreter waren der Einladung gefolgt. „Die gegenwärtigen Herausforderungen durch nationalistische und populistische Strömungen gewinnen an Einfluss – leider auch in den Betrieben. Mitbestimmung gehört für uns zu einer freien und demokratischen Gesellschaft. Sie ist Kern des deutschen Modells der sozialen Marktwirtschaft und lebendiger Ausdruck unserer Vorstellung von Wirtschaftsdemokratie. Deshalb werden wir sie politisch weiter stärken. Und wir werden uns denen entgegenstellen, die sie nicht wollen“, betont Bernd Westphal.

„Die SPD hat in den letzten vier Jahren viel für gute und sichere Arbeit erreicht. Jetzt kommt es darauf an, diese Erfolge offensiv zu vertreten“, so Westphal. „Wer glaubt, die Union sei der Fels in der Brandung bei mehr Mitbestimmung, sicheren Renten, dem Kampf gegen prekäre Beschäftigung und sicheren Arbeitsplätzen in Zeiten des digitalen Wandels, der irrt sich gewaltig. Nur mit Mitbestimmung auf Augenhöhe kann der Wandel zur Arbeitswelt 4.0 erfolgreich und menschengerecht gestaltet werden. Das haben wir heute deutlich gemacht“.

„Es war – wie immer – ein hervorragender, effektiver Austausch. Er hat gezeigt, dass es sehr große Übereinstimmungen zwischen Betriebs- und Personalräten und der SPD-Bundestagsfraktion gibt. Gemeinsam werden wir auch in Zukunft nicht nachlassen, für gute und sichere Arbeit zu sorgen und die Mitbestimmung auszubauen“, bekräftigt Bernd Westphal.