„Der Jahresbericht der eco Beschwerdestelle belegt, dass es gelungen ist, weltweit über zwei Drittel (78 Prozent) der angezeigten rechtswidrigen Inhalte aus dem Netz zu entfernen. Bei in Deutschland gehosteten Inhalten konnten alle rechtswidrigen Fälle entfernt werden. Dies zeigt, wie richtig der Ansatz „Löschen statt Sperren“ und wie wichtig und erfolgreich die Arbeit der Beschwerdestellen bei der Bekämpfung von rechtswidrigen Inhalten im Netz sind.

Der Jahresbericht zeigt zudem, dass es zum Teil mehrere Tage braucht, um entsprechende Rechtsverletzungen zu entfernen. Dies kann erhebliche Folgen für die Betroffenen haben, die in ihren Rechten verletzt wurden. Alle Anbieter im Netz stehen in der Verantwortung, effektiv gegen Rechtsverletzungen vorzugehen.

Dies betrifft nicht zuletzt auch Anbieter der sozialen Netzwerke. Hier haben die Ergebnisse des noch laufenden Monitorings gezeigt, dass diese oft nicht entschieden genug gegen gemeldete Rechtsverletzungen vorgehen. Wir erwarten, dass auch die Anbieter der sozialen Netzwerke die Hinweise der Beschwerdestellen und ihrer eigenen Nutzerinnen und Nutzer endlich ernst nehmen. Sie sind aufgefordert zeitnah zu überprüfen, ob es sich bei diesen Hinweisen um Rechtsverletzungen handelt und dass sie – wenn diese Hinweise begründet sind – entsprechend tätig werden. Rechtswidrige Inhalte müssen zeitnah entfernt und Straftaten verfolgt werden.“