Mittelstandsförderung jetzt neu ausrichten

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die längst überfällige Initiative des Bundesforschungsministeriums, die Forschungs- und Innovationsförderung für den Mittelstand auszuweiten und neu zu gestalten. Die heute veröffentliche Erhebung des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) zeigt, wie stark kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ihre Innovationsausgaben verringerten. Damit setzt sich der Trend einer rückläufigen Innovationsbeteiligung von KMU fort. Das Bundesforschungsministerium hat heute einen ersten Schritt gemacht, der aber bei weitem nicht ausreicht.

„Wir wollen den Mittelstand als Erfolgsmodell ausbauen. Dafür müssen wir die Innovationsfähigkeit der KMU steigern. Die aktuellen Untersuchungsergebnisse sind alarmierend und sie zeigen dringenden Nachholbedarf bei der Ausrichtung der Mittelstandsförderung durch das Bundesforschungsministerium. Der Rückgang der Fördermittel für KMU muss endlich gestoppt werden.

Umso mehr begrüßen wir, dass das Bundesforschungsministerium nunmehr zu einer Neuorientierung seiner auf KMU ausgerichteten Forschungs- und Innovationsförderung bereit ist und dabei eine entsprechende Initiative der Projektgruppe #NeueErfolge der SPD-Bundestagsfraktion aufgegriffen hat. Diese Neuausrichtung muss jedoch umfassender erfolgen, als es der vorgelegte Plan vorsieht. So ist ein Mittelaufwuchs nötig, der mehr als nur den bisherigen Rückgang der Förderung ausgleicht. Zugleich bedarf es eines stark verbesserten Antragsverfahrens, das über die Pläne des 10-Punkte-Programms des BMBF hinausgeht und auch die Beratungsstrukturen verbessert.

Partnerschaften zwischen Fachhochschulen und KMU in technologischen Kernfeldern sind essentiell um Ressourcen bestmöglich zu nutzen. Auch hier wird das Ministerium nachsteuern und dabei den von der SPD-Fraktion seit längerem geforderten Ausbau der Fachhochschulforschung sowie deren Vernetzung mit KMU forcieren.“