Mehr Geld für die ländlichen Räume – Bundeshaushalt 2016

Diese Woche wird im Plenum des Deutschen Bundestages abschließend über den Bundeshaushalt 2016 beraten. Wie Christina Jantz, Bundestagsabgeordnete für Osterholz und Verden und Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, mitteilt, soll dieser eine deutlich stärkere finanzielle Förderung der ländlichen Räume beinhalten. Die entsprechenden Mittel im Bundeshaushalt würden für 2016 auf 30 Millionen Euro erhöht, so Jantz. Dies sei schon die zweite signifikante Erhöhung der Förderung des ländlichen Raumes auf Betreiben der SPD, nachdem der Haushaltstitel „Ländliche Entwicklung“ erst 2015 auf Druck der Partei mit einem Betrag von zehn Millionen Euro ausgestattet worden sei.

Christina Jantz, MdB

Die Förderung zielt mit einer breiten Palette von Agrarstruktur- und Infrastrukturmaßnahmen auf verschiedene Förderbereiche, wie die Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen, die Stärkung ländlicher Strukturen und die Gesundheit und Robustheit landwirtschaftlicher Nutztiere. Jantz: „Es ist mir ein Anliegen, dass auch ländliche Regionen, wie unsere hier, ausreichend Unterstützung erfahren und der Fokus nicht ausschließlich auf den Großstädten liegt“, betont die Bundestagsabgeordnete.

Christina Jantz äußert sich weiterhin zu den Haushaltsplänen für Tierschutz und Tierwohl – ein für die Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion wesentliches Handlungsfeld. Im Bereich „verbesserte Tierhaltung“ sei bereits einiges erreicht und vieles auf den Weg gebracht worden. Für 2016 würden nun von den insgesamt 30 Millionen Euro im Haushalt für den Tierschutz, auf Betreiben der SPD 3 Millionen Euro zur Erforschung des Zweinutzungshuhns verwendet, einer Rasse, die sich sowohl zum Eierlegen als auch zur Fleischverwertung eignet. Außerdem wird an der Bestimmung des Geschlechts im Hühnerei geforscht, damit männliche Küken zukünftig nicht mehr am ersten Lebenstag geschreddert werden.

Zufrieden zeigt sich Jantz auch mit dem Haushalt insgesamt: „Erneut bewahrheitet sich der von der SPD vertretene Grundsatz, dass solide Finanzpolitik nicht reiner Selbstzweck ist, sondern Freiräume für wichtige politische Entscheidungen schaffen soll. Das haben wir im vergangenen Haushalt bewiesen, als wir finanzielle Spielräume in der Finanzplanung für milliardenschwere Investitionen in die Infrastruktur und die Kommunen verwendet haben. Und das beweisen wir im Haushalt 2016 erneut, indem wir die Überschüsse des Jahres 2015 für die bevorstehenden Mehrbelastungen ab 2016 nutzen“, so Jantz abschließend.