Haushalt 2016: Wichtige Weichenstellung für die Infrastruktur

Kirsten Lühmann, Sprecherin für Verkehr und digitale Infrastruktur: Verkehrspolitiker und Haushälter der Koalition setzen für den Etat weitere wichtige Signale für die Infrastruktur. Neben den bisher schon geplanten beachtlichen Zuwächsen bei den Investitionen profitieren von den nun getroffenen Entscheidungen vor allem der maritime Verkehr und die Eisenbahnen.

Kirsten Lühmann, MdB

„Nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses konnte der Verkehrsbereich abermals punkten. Mit insgesamt 59 Millionen Euro profitiert davon vor allem der maritime Verkehr, der nun die nötigen Mittel für wichtige Investitionen erhält.

Auch der Verkehrsträger Schiene kann mit mehr Planungssicherheit bei neuen Projekten rechnen. Die Vorfinanzierung der Baukostenzuschüsse wurde auf die Planungsphasen drei und vier ausgedehnt. Damit wird eine zeitgerechte Planung und Realisierung von Vorhaben der Schieneninfrastruktur gewährleistet.

Auch bei Innovationen und Forschung wurden wichtige Weichen gestellt. Die Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie sowie die neuen Verkehrstechnologien können sich über einen Mittelaufwuchs freuen. Damit stellt die SPD klar, dass sie neben dem Ausbau der Infrastruktur auch auf Mobilität der Zukunft setzen.

Weiterhin hat der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur die Haushaltspolitiker gebeten, Verbesserungen beim Lärmschutz für die Schiene zu prüfen. Die Auslösewerte für die freiwillige Lärmsanierung sollen um jeweils drei Dezibel gesenkt werden. Hiervon profitieren die von Schienenlärmbelastung betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Ebenfalls geprüft werden soll die Möglichkeit, bereits durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz finanzierte Maßnahmen auch mit Hilfe der Bundesgelder zu sanieren. Hierdurch würde die Qualität des Personennahverkehrs vor Ort profitieren.“