„Mobilität 4.0 bietet enorme Chancen: Weniger CO2 durch gesteigerte Verkehrseffizienz, effektiver genutzte Infrastruktur, mehr Verkehrssicherheit, mehr Mobilität für behinderte und ältere Menschen, mehr Innovation und höhere Produktivität. Erhebliche Effizienzsteigerungen werden möglich. Diesen Fortschritt können wir ermöglichen und beschleunigen. Dazu brauchen wir eine abgestimmte verkehrsträgerübergreifende Strategie. Die SPD-Bundestagsfraktion wird diese Diskussion in den kommenden Monaten offen und engagiert führen.

Der Gesetzgeber ist gefordert, wenn es darum geht, Standards und Normen international abzustimmen und durchzusetzen. Besonders automatisiertes Fahren erfordert maximal hohe Sicherheitsstandards. Automatisierte Systeme müssen verlässlich, systemredundant und gegen Fremdeinwirkung geschützt sein. Transparente Regeln und länderübergreifende Lösungen sind essenziell. Es müssen auf rechtliche Fragen zur Sicherheit, der Korrektheit der Daten oder auch zu Haftungsansprüchen bei Schadensfällen entsprechende Antworten gefunden werden.

Die Digitalisierung erfordert aber auch eine umfassende Qualifizierungsoffensive. Informationslogistik muss als Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsumfeld etabliert werden. Forschungsmittel müssen bereitgestellt und Versuchsfelder definiert und eingerichtet werden. Abgestimmt mit Ländern, Kammern und weiteren Partnern in der Wirtschaft wollen wir zahlreiche Aspekte in den Fokus der Bundespolitik rücken.

Ungeklärte Fragen und Herausforderungen für die Gesetzgebung gibt es viele. Von erfolgreicher Digitalisierung der Mobilität profitieren aber letztlich Kunden, Passagiere und die gesamte Wirtschaft. Die Entwicklung befindet sich im Fluss und wir müssen unsere Gestaltungsmöglichkeiten erkennen und nutzen.“