Die Vorstandsdirektoren der Krankenhausgesellschaft Niedersachsen und der Krankenhausgesellschaft Bremen präsentierten die Positionen der Krankenhäuser zu dem aktuellen Entwurf des Krankenhausstrukturgesetzes. Der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, Dr. Edgar Franke, sowie die zuständige Berichterstatterin Marina Kermer nahmen direkt zu den Forderungen der Krankenhäuser Stellung.

Inhalt der Debatte waren die Strukturanpassungen innerhalb der stationären Versorgung, die bedingt durch die steigenden Kosten für Gesundheit mit gleichzeitig sinkenden Pflegekräftepersonal, notwendig sind. Einzelne Maßnahmen des bisher erarbeiteten Gesetzesentwurfs zum Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) stießen in den vergangenen Wochen auf Kritik von Seiten der Krankenhäuser.

Unter anderem wird von den Niedersächsischen und Bremischen Krankenhäusern die Streichung des Versorgungszuschlages zu Lasten des Personals, die zunehmende Unterbesetzung und der Mangel an Beschäftigten beklagt. Laut Ver.di fehlen bis zu 162.000 Beschäftige, davon allein 70.000 in der Pflege, die zur Sicherung der Qualitätsstandards in den Krankenhäusern notwendig wären.

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen/Bremen sehen die Forderungen der Krankenhäuser als konstruktive Punkte, die in den Debatten des Gesundheitsausschusses zum Gesetzesentwurf mit einbezogen werden müssen. Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Dr. Edgar Franke, versprach sich für Änderungen im Gesetzesentwurf auf Basis der Forderungen des Treffens mit den Vertretern der Krankenhäuser einzusetzen.