
Der Leiter des Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsens (BZN), Peer Beyersdorff, machte bei dem Treffen deutlich, dass nach der Privatisierung und Liberalisierung der Telekommunikations-Branche in den 90er-Jahren der Breitbandausbau im ländlichen Raum für die Unternehmen unwirtschaftlich geworden sei. Das BZN leiste Kommunen und Landkreisen deshalb Hilfestellung, um gemeinsam mit den Telekommunikations-Unternehmen den Breitbandausbau im ländlichen Raum voranzutreiben. Zum Nulltarif gebe es den Breitbandausbau allerdings nicht, so Beyersdorff. Er forderte die Politik auf, auch die notwendigen finanziellen Mittel hierfür bereitzustellen.
Lars Klingbeil, Vorsitzender der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen, lobte die wichtige Arbeit des BZN. Viele Kommunen in Niedersachsen hätten bereits von der Kompetenz des BZN profitiert:
„Für uns gehört der Zugang zum schnellen Internet zur Daseinsvorsorge. Das Ziel der Bundesregierung, bis zum Jahr 2018 50 Mbit/s für jeden Haushalt bereitzustellen, ist richtig. Daran wird sich vor allem der zuständige Minister Dobrindt messen lassen müssen. Klar ist aber, dass wir dafür weitere Investitionen und Anreize benötigen“, sagte Klingbeil.
Der Bund erhalte Anfang 2015 Gelder aus der Versteigerung der 700-Mhz-Frequenzen, die direkt in den Breitbandausbau fließen sollen: „Diese Mittel allein werden jedoch nicht ausreichen. Ich bin deshalb auch dafür, dass ein erheblicher Anteil aus dem vereinbarten 10 Milliarden-Investitionspaket in den Breitbandausbau gesteckt wird“, so Klingbeil.
Peer Beyersdorff unterstützte diese Haltung. Er forderte die Abgeordneten zudem auf, sich für die Veröffentlichung des Infrastrukturatlasses der Bundesnetzagentur einzusetzen. Dieses sei für einen fairen Wettbewerb notwendig und helfe, die Planungskosten zu reduzieren.