Bundestag macht Weg frei: Nicht verbrauchte Mittel können in Kitaausbau fließen

Der Kitaausbau ist in vollem Gang. Hunderttausende von zusätzlichen Plätzen in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege haben Länder, Gemeinden und Träger in der Region Hannover in den vergangenen Jahren geschaffen.

Caren Marks, MdB

Damit der Ausbau unvermindert weiter gehen kann, hat der Bundestag auf Vorschlag des Bundesrates die Abruffristen für Investitionsmittel für den Kitaausbau verlängert. Das begrüße ich sehr. So kann auch Niedersachsen die noch nicht abgerufenen Mittel von vielen Millionen Euro dafür nutzen, wofür sie vorgesehen sind: Für den Ausbau von Kitas und Kindertagespflege.

Die Fristverlängerungen sind angemessen. Sie geben den Ländern den notwendigen Handlungsspielraum für sinnvolle Investitionen. Gleichzeitig sind sie so gesetzt, dass der Druck nicht nachlässt und die Verantwortlichen in Ländern und Kommunen den Kitaausbau weiter vorantreiben werden.

Das müssen sie auch. Denn der Ausbau ist noch lange nicht abgeschlossen. Alle Expertinnen und Experten sind sich einig, dass die Nachfrage nach Kitaplätzen weiter zunehmen wird. Deshalb haben CDU/CSU und SPD vereinbart, dass der Bund die Länder weiter beim Ausbau von Bildung und Betreuung unterstützt, und zwar mit 6 Mrd. Euro für Kitas, Schulen und Hochschulen in den nächsten vier Jahren.