Beckmeyer: Traditionsschifffahrt sitzt mit Schwarz-Gelb auf dem Trockenen

Zu den heutigen Beratungen im Deutschen Bundestag zur Zukunft der Traditionsschifffahrt erklärt der maritime Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer: "Die Traditionsschifffahrt in Deutschland sitzt auf dem Trockenen. Die Bundesregierung hat es in den vergangenen drei Jahren nicht vermocht, klare, erfüllbare Kriterien für die Zulassung von Traditionsschiffen zu formulieren und damit Rechtssicherheit für die Schiffsbesitzer zu schaffen."

Und weiter: "In der Diskussion zwischen dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und den betroffenen Verbänden und Schiffsbesitzern geht es im Kern um die Frage, was ein „Traditionsschiff“ eigentlich ist. Eine Absenkung des Sicherheitsniveaus steht ausdrücklich nicht zur Debatte. Mehrere Gerichte hatten die „Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe“ so ausgelegt, dass das Schiff seinen ursprünglichen Zustand bewahrt haben oder dieser wiederhergestellt werden muss. Die Folge: Die zuständige Berufsgenossenschaft verweigerte Traditionsschiffen immer häufiger die Zulassung.

Doch anstatt für Rechtsklarheit zu sorgen und die Sicherheitsrichtlinie zu präzisieren, kündigte die Bundesregierung im letzten Jahr einen Erlass an – und wies die Berufsgenossenschaft an, die Einstufung als Traditionsschiff künftig auf dieser Basis vorzunehmen. Dabei ist mehr als unsicher, ob der bereits für Januar 2013 angekündigte Erlass überhaupt jemals veröffentlicht wird. Eine Antwort auf diese Frage blieb die Bundesregierung in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages jedenfalls – wie schon bei einer parlamen-tarischen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion – erneut schuldig.

Die restriktive Zulassungspraxis bedeutet für viele der Traditionsschiffe das Aus. Denn die Schiffsbesitzer, bei denen es sich häufig um gemeinnützige Vereine handelt, können sich die teuren Umbauten schlicht nicht leisten – sind doch die Schiffe im Laufe von Jahrhunderten immer wieder für andere Zwecke genutzt worden und der ursprüngliche Zustand lässt sich oftmals gar nicht mehr feststellen. Viele Schiffszulassungen laufen jetzt aus – ein schwerer Schlag für den maritimen Tourismus an Nord- und Ostsee, sind die Traditionsschiffe doch das Kernstück vieler Museumshäfen und maritimer Großveranstaltungen wie Sail Bremerhaven oder Kieler Woche. Betroffen ist auch das Traditionsschiff „Atlantic“ im Vegesacker Museumshafen.

Doch die Bundesregierung zieht sich auf die Position zurück, dass ein Streit zwischen den Verbänden eine Lösung verhindere. Das ist eine schlechte Ausrede. Es ist die Aufgabe des Bundesverkehrsministers, für Rechtsklarheit zu sorgen und den Traditionsschiffern eine verlässliche Perspektive zu geben."