Y-Trasse: Marks fordert umgehend Informationen zu Alternativplanungen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Caren Marks fordert das Bundesverkehrsministerium und die Deutsche Bahn AG auf, in einem transparenten Verfahren die betroffenen Kommunen und Bürger über die Alternativplanungen zur Y-Trasse zu beteiligen.

Hintergrund für diese Forderung ist die Verlautbarung von angeblichen Planungen durch einige CDU-Abgeordnete, die für Spekulationen in der Öffentlichkeit gesorgt hat. Die Deutsche Bahn untersucht derzeit Alternativen zur Y-Trasse auf ihre Machbarkeit. "Es gibt keine neuen Vorschläge, sondern die bereits bekannten Varianten sollen auf Realisierbarkeit untersucht werden", erläutert Marks.

Dies sei sehr zu begrüßen, allerdings sei es bei diesem Stand des Verfahrens nicht hinnehmbar, wenn einzelnen CDU-Abgeordneten vom Bundesverkehrsministerium Informationen zugesteckt werden, die betroffenen Kommunen aber in keiner Weise informiert werden. "Dass Niedersachsen dringend eine bessere Seehafen-Hinterlandanbindung über die Schiene braucht, ist Konsens. Diese muss sozial-, umweltverträglich und bezahlbar sein" , fordert Marks.

Ihr ist wichtig, dass der Diskussionsprozess darüber auf Grundlage aller Fakten und Argumente stattfindet. Im Wahlkreis von Caren Marks sind mehrere Städte und Gemeinden durch die verschiedenen Alternativen betroffen. "Es kann nicht sein, dass die Bürgermeister meines Wahlkreises morgens in der Zeitung von Abgeordneten mit Halbwissen über angebliche Planungen, die erhebliche Auswirkungen auf ihre Kommune haben, konfrontiert werden". Marks fordert Bundesregierung und Deutsche Bahn AG auf, der Öffentlichkeit umgehend mitzuteilen, wie sie einen ergebnisoffenen Diskussions- und Beteiligungsprozess zeitnah gestalten werden.