"Die Koalitionsfraktionen sind in den letzten Monaten und Wochen mit vielen Anträgen und Anfragen zu einer bezahlbaren und sicheren Energieversorgung konfrontiert worden", konstatiert die SPD-Verbraucherpolitikerin Gabriele Groneberg, MdB, in ihrer Rede vor dem Bundestag. "Doch trotz aller Vorschläge und Kooperationsangebote von Seiten der Länder und der Opposition sind sie offensichtlich nicht in der Lage, hier zu handeln", so Groneberg weiter.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Cloppenburg/Vechta hofft auf eine baldige Einigung zwischen der Bundesregierung und den Ländern, um die Energiewende erfolgreich fortzusetzen. "Statt das EEG zu Unrecht als Preistreiber zu verunglimpfen, muss die Bundesregierung Maßnahmen ergreifen, welche die Verbraucherinnen und Verbraucher und die Unternehmen tatsächlich entlasten". Die SPD hat bereits über den Bundesrat ihre Unterstützung signalisiert, die Stromsteuer zu senken. Rund eine Milliarde Euro Mehreinnahmen sind vergangenes Jahr über die gestiegenen Strompreise in den Haushalt geflossen.

Es gibt zahlreiche Studien und Gutachten, die Wege aufzeigen, wie die Energiewende bezahlbar fortgesetzt werden kann. "Es mangelt nicht an Handlungsoptionen, sondern an der Unfähigkeit von Schwarz-Gelb, sich innerhalb des Kabinetts auf eine Linie zu einigen", kritisiert Groneberg. Das beginne beim Streit zwischen Umweltminister Altmaier und Wirtschaftminister Rösler und gipfle nun im Kanzlerinnenamt.

Zur Hintergrundinformation:
Die Aufzeichnung der Rede und das Protokoll sind abrufbar unter www.gabriele-groneberg.de