Bei der Neuordnung des Bundeswasserstraßennetzes werden die Flussbereiche von der Bundesregierung schlechter gerechnet, sagt der Maritime Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer. „Das Beispiel Mittel- und Unterweser zeigt: Die Zuordnung der Wasserstraßen im Zuge der neuen Priorisierung erfolgt vollkommen willkürlich und gehört dringend auf den Prüfstand.“
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) gehe bei der jetzt vorgenommenen Kategorisierung von fragwürdigen Kriterien und veraltetem Datenmaterial aus, so Beckmeyer. Daher habe er sich jetzt in einem Schreiben an den Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann gewandt.
Entgegen der Annahme des BMVBS, das von einem jährlichen Transportvolumen auf der Unterweser von 22,5 Millionen Tonnen ausgeht und für die Zukunft einen Rückgang prognostiziert, weise die Verkehrsstatistik der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest für 2011 ein Transportvolumen von insgesamt 29,3 Millionen Tonnen für den See- und Binnenschiffstransport aus.
Auch im Falle der Mittelweser gehe das BMVBS von falschen Zahlen aus, betonte Beckmeyer. So habe das Ressort eine jährliche transportierte Tonnage von weniger als fünf Millionen Tonnen zugrunde gelegt; der Flussbereich sei daher nach dem neuen Bewertungsschema der Kategorie B zugeordnet worden. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung selbst gebe die transportierte Tonnage aber mit rund 8,7 Millionen Tonnen an. „Verschlimmert wird dieses Zahlenwirrwarr dadurch, dass das BMVBS den sog. Gebietsverkehr, der im Bremer Stadtgebiet unmittelbar vor der Schleuse im Hemelinger Hafen endet, vollkommen außer Acht lässt“, so Beckmeyer.
„Rechnet man aber die Durchgangs- und Gebietsverkehre zusammen, ist der Schwellenwert von 5 Millionen Tonnen schon jetzt überschritten.“ Die Bundesregierung habe hier handwerklich schlecht gearbeitet. „Unter- und Mittelweser müssen genauso vordringlich berücksichtigt werden wie alle anderen Wasserstraßen der Kategorie A.“