Elterngeld war und ist keine Geburtsprämie – es gehört nicht überprüft sondern weiterentwickelt

Anlässlich der aktuellen Presseäußerungen seitens eines Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Elterngeld erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Mit der Bekanntmachung der Geburtenzahlen aus der Bevölkerungsvoraus-berechnung fällt einem Mitglied der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nichts weiter ein als festzustellen, dass das Elterngeld keinen Beitrag zur Erhöhung der Geburten in Deutschland leistet und deswegen überprüft werden müsse.

Caren Marks, MdB

Damit stellt sich die CDU einmal mehr auf das familienpolitische Abstellgleis. Zweck und Ziel des Elterngeldes war nie eine Geburtsprämie. Deswegen gehört es auch nicht überprüft, sondern seinem wirklichen Ziel entsprechend weiterentwickelt.

Das Elterngeld ist als Lohnersatzleistung konzipiert und wird für die ersten 12 bzw. 14 Lebensmonate des Kindes gezahlt. Damit erhalten Eltern die Möglichkeit, sich in dieser Zeit um die Betreuung des Kindes zu kümmern und sich auf ihre neue Lebenssituation einzustellen. Es gewährt einen Schonraum ohne größere finanzielle Einbußen.

Eltern benötigen Unterstützung im "Hier und Jetzt". Es kommt darauf an, den heute hier lebenden Familien und den Paaren, die sich für Kinder entscheiden wollen, optimale Rahmenbedingungen zu bieten. Ein Baustein ist dabei das Elterngeld. Daneben benötigen sie die erforderliche und gute Infrastruktur und genügend qualitative Betreuungsangebote für ihre Kinder. Dies ist vorausschauende Familienpolitik und gute Gleichstellungspolitik. Dazu würde gehören, das Elterngeld entsprechend weiterzuentwickeln mit dem Ziel, dass noch mehr Väter als bisher und deutlich mehr als nur zwei Monate Elterngeld beziehen. Dies wäre ein Beitrag zu mehr Partnerschaftlichkeit und zu mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Aber in Bezug auf die Vätermonate werden seitens der Union sogar "Mitnahme-Effekte" unterstellt.

Wenn wir wünschen, dass sich zukünftig mehr Frauen und Männer für Kinder entscheiden, müssen wir nicht über Geburtenzahlen diskutieren, sondern über die Verbesserung der Situation von Familien und die notwendigen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist jedenfalls eines ganz klar: Mütter und Väter in Deutschland haben von Schwarz-Gelb nichts zu erwarten, Familien werden weiter im Stich gelassen.