Keine Ausweitung der Internetsperren mit der SPD

Anlässlich der derzeitigen Debatte um Ausweitungen der Internetsperren erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien, Monika Griefahn: Mit der SPD wird es keine Ausweitungen der Sperren für kinderpornografische Internetseiten auf weitere Inhalte geben. Die Union, angefangen bei Bundesministerin Ursula von der Leyen bis hin zu Kanzleramtsminister Thomas de Maiziére, schüren weiterhin die Angst vor einem vermeintlich „rechtsfreien“ Internet.