Aus Anlass der Beschlusses des Berliner Senats, sich im Bundesrat für die Verankerung von Kultur als Staatsziel im Grundgesetz einzusetzen, erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Monika Griefahn MdB:
Wir begrüßen und unterstützen das Vorhaben des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Klaus Wowereit, im Bundesrat die Initiative für ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu ergreifen. Damit ist die SPD die einzige Partei, die sich auf allen Ebenen für das Staatsziel Kultur einsetzt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bereits im Oktober 2007 für ein Staatsziel Kultur ausgesprochen.