Hochschulpakt darf nicht misslingen – Länder sind jetzt in der

Der Bund hat den Ländern ein Angebot gemacht, seinerseits gut 560 Mio. Euro für neue Studienplätze bis 2010 zur Verfügung zu stellen, wenn auch die Länder ihrerseits mindestens dengleichen Betrag aufbringen. Doch noch können sich die Länder untereinander nicht verständigen. Dies kritisierte der Göttinger SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann in der Aktuellen Stunde des Bundestages. Er stellte fest, dass die Schaffung von Studienplätzen ganz klar in die Zuständigkeit der Länder falle. Oppermann: „Wenn die Länder die Zuständigkeit für die Hochschulen nur halb so kraftvoll ausfüllen würden, wie sie diese in der Föderalismusreform geltend gemacht haben, dann würden sie jetzt an der Spitze marschieren, statt sich darüber zu streiten wie die Bundesmittel verteilt werden.“