Ab 2008 soll das heutige Erziehungsgeld durch ein einkommensabhängiges Elterngeld ersetzt werden, berichtet Caren Marks, stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Das Elterngeld steht für die wirtschaftliche Sicherung von Familien unmittelbar nach der Geburt von Kindern, es vermeidet Einkommenseinbrüche.
Marks, die die Koalitionsverhandlungen in einer Facharbeitsgruppe begleitet, ist erfreut über den Konsens zwischen SPD und Union beim Elterngeld.
Ein auf ein Jahr befristetes Elterngeld gehörte zum familienpolitischen Schwerpunkt des SPD-Wahlkampfes. Wir wollen eine stabile ökonomische Basis für Familien mit Kindern. Statt 300 oder maximal 450 Euro Bundeserziehungsgeld bedeuten 67 Prozent des letzten Nettoeinkommens eine deutliche Verbesserung für alle Einkommensgruppen.
Das Elterngeld soll maximal 1.800 Euro im Monat betragen und ein Jahr lang gewährt werden. Das Mutterschaftsgeld wird dabei angerechnet. Die zwölf Monate des Bezugszeitraums können zwischen den Eltern aufgeteilt werden. Davon werden zwei Monate nur dann gezahlt, wenn der jeweils andere Partner in diesem Zeitraum die Erziehungsarbeit übernimmt.
Für betreuende Elternteile, die vor der Geburt nicht erwerbstätig waren oder nur wenig verdient haben, gibt es einen Sockelbetrag. Dadurch werden auch diese Mütter oder Väter, insbesondere Alleinerziehende von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld unabhängig. Vom Familieneinkommen abhängig soll der Sockelbetrag bis auf eine Mindestleistung in Höhe des bisher 6-monatigen vollen Erziehungsgeldes abgeschmolzen werden.
Für die Einführung eines Elterngeldes nach skandinavischem Vorbild gibt es eine breite gesellschaftliche Unterstützung. Mit diesem Konzept wird der Paradigmenwechsel vom Bundeserziehungsgeld als Sozialleistung bei Bedürftigkeit zu einer tatsächlichen Anerkennung der Erziehungsleistung abgeschlossen. Des Weiteren ist das Elterngeld ein wichtiger Beitrag für die Gleichstellung der Geschlechter. Ich bin optimistisch, dass das Elterngeld trotz angespannter Haushaltslage umgesetzt werden kann, betont Caren Marks.