Gemeinsam für Niedersachsen und Bremen

Seit der Bundestagswahl im September 2017 bestehen wir aus 22 SPD-Abgeordneten aus Niedersachsen und Bremen und sind somit die zweitgrößte Landesgruppe innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.

Mit dieser Größe geht auch eine Verantwortung einher. Unsere Aufgabe ist es, die Interessen der Bundesländer auf Bundesebene sicht- und hörbar zu machen. Gleichzeitig fungieren wir als Schnittstelle, sowohl für unsere Genossinnen und Genossen aber auch für Institutionen und Akteure.

Unsere Abgeordneten der Landesgruppen Niedersachsen/Bremen üben wichtige Funktionen innerhalb der SPD-Fraktion, der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag aus.

Ein starkes Team

Seit dem 27.01.2020 haben wir einen neuen Vorstand der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen. Die Landesgruppen werden von einem Vorsitzenden gemeinsam mit vier StellvertreterInnen geleitet.

So schaffen wir die beste Betreuung.

Für uns als SPD ist klar: Wir wollen die Qualität in Kindertagesstätten unbedingt weiter fördern – auch mit der dritten Kraft in Kitas. Das geht aber nicht sofort. Wir arbeiten deshalb an einem Stufenplan. Und wir lassen von unserem Plan für mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung nicht ab!
Die wichtigsten Informationen rund um die Novellierung des Kita-Gesetztes haben wir hier zusammengefasst:

Meldungen

Bild: © Benno Kraehahn

Johann Saathoff im Vorfeld zur 12. Nationalen Maritimen Konferenz „Wir fordern einen klaren Kurs für die Zukunft der maritimen Wirtschaft“

Am 10. und 11. Mai findet in der Hanse- und Hafenstadt Rostock die 12. Nationale Maritime Konferenz statt. In Vorbereitung dieser Konferenz bringen die Koalitionsfraktionen am Donnerstag ihren maritimen Antrag ins Plenum des Deutschen Bundestages ein. Dieser steht unter der Leitidee „Klarer Kurs für die Zukunft der maritimen Wirtschaft“ und enthält eine Vielzahl an Forderungen an die Bundesregierung.

Bild: © Thomas Koehler

Siemtje Möller: Begrüßt Öffnungsperspektive. Jetzt behutsam lockern

Siemtje Möller, Bundestagsabgeordnete für Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund begrüßte die Ankündigung des Landes Niedersachsen, schon ab kommender Woche Lockerungen und Öffnungen auf den Weg zu bringen. "Wir werden in dieser Woche im Bundestag die Gleichstellung getesteter, geimpfter und genesener Personen gesetzlich verankern. Das ist ein wichtiger Schritt, um Klarheit und Gleichheit für alle zu schaffen. Zudem sind die Infektionszahlen in Niedersachsen und ganz Deutschland rückläufig. Dies eröffnet neue Möglichkeiten bei der Erleichterung und Aufhebung von Schutzmaßnahmen. Wir müssen nun behutsame, gestaffelte Öffnungen auf den Weg bringen. Wichtig ist, dass wir dabei weder den Infektionsschutz aus den Augen verlieren, noch dass wir nicht Geimpfte übervorteilen."

Bild: © Thomas Koehler

Siemtje Möller: 2 Milliarden Aufholpaket für Kinder und Jugendliche

„Die SPD-Fraktion fordert wegen der Corona-Pandemie ein Zwei-Milliarden-Corona-Aufholpaket. Damit wollen wir Kindern und Jugendlichen, die in Pandemiezeiten viel verpasst haben, helfen Versäumtes schnellstmöglich nachzuholen. Alle Kinder sollen ihre Bildungsziele erreichen und sich persönlich verwirklichen können“, so Siemtje Möller, Bundestagsabgeordnete für…