Gemeinsam für Niedersachsen und Bremen

Seit der Bundestagswahl im September 2017 bestehen wir aus 22 SPD-Abgeordneten aus Niedersachsen und Bremen und sind somit die zweitgrößte Landesgruppe innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion. Mit dieser Größe geht auch eine Verantwortung einher. Unsere Aufgabe ist es, die Interessen der Bundesländer auf Bundesebene sicht- und hörbar zu machen. Gleichzeitig fungieren wir als Schnittstelle, sowohl für unsere Genossinnen und Genossen aber auch für Institutionen und Akteure. Unsere Abgeordneten der Landesgruppen Niedersachsen/Bremen üben wichtige Funktionen innerhalb der SPD-Fraktion, der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag aus.

Ein starkes Team

Seit dem 19.02.2018 haben wir einen neuen Vorstand der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen. Die Landesgruppen werden von einem Vorsitzenden gemeinsam mit vier StellvertreterInnen geleitet.

Meldungen

Bild: © Benno Kraehahn

AG Akzeptanz / Energiewende der Koalitionsfraktionen konstituiert

Ende letzten Jahres wurde das sogenannte Energiesammelgesetz beschlossen, mit dem wichtige Maßnahmen, insbesondere für den Ausbau der erneuerbaren Energien und für die Verbesserung der Akzeptanz umgesetzt werden. Weiterhin haben die Koalitionsfraktionen die Einrichtung einer Arbeitsgruppe Akzeptanz/Energiewende vereinbart. Am 16. Januar 2019 traf sich die Arbeitsgruppe zur ersten Sitzung.

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Section Control startet – ein wichtiger Schritt für die Verkehrssicherheit

Auf einer über zwei Kilometer langen Strecke bei Laatzen südlich von Hannover gibt es erstmals durch eine automatisierte Kontrolle eine Messung der Durchschnittsgeschwindigkeit. Mit dem heutigen Tag müssen somit Autofahrende in Deutschland damit rechnen, in die sogenannte Section Control zu geraten und dass entsprechende Tempoverstöße auf dieser Grundlage geahndet werden. In den letzten vier Wochen wurde das System bereits im Probelauf getestet und ist nun scharf gestellt.