Gemeinsam für Niedersachsen und Bremen

Seit der Bundestagswahl im September 2017 bestehen wir aus 22 SPD-Abgeordneten aus Niedersachsen und Bremen und sind somit die zweitgrößte Landesgruppe innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.

Mit dieser Größe geht auch eine Verantwortung einher. Unsere Aufgabe ist es, die Interessen der Bundesländer auf Bundesebene sicht- und hörbar zu machen. Gleichzeitig fungieren wir als Schnittstelle, sowohl für unsere Genossinnen und Genossen aber auch für Institutionen und Akteure.

Unsere Abgeordneten der Landesgruppen Niedersachsen/Bremen üben wichtige Funktionen innerhalb der SPD-Fraktion, der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag aus.

Ein starkes Team

Seit dem 19.02.2018 haben wir einen neuen Vorstand der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen. Die Landesgruppen werden von einem Vorsitzenden gemeinsam mit vier StellvertreterInnen geleitet.

Wir sind die Niedersachsenpartei!

Seit 2013 regieren Ministerpräsident Stephan Weil und die niedersächsische SPD unser Land. Zuerst in einer rot-grünen Koalition, seit dem Wahlsieg 2017 in einer Großen Koalition. Wir stehen für Zusammenhalt, für Verlässlichkeit und für Stabilität. Wir führen keine Machtkämpfe wie in Berlin. Wir haben ein klares Bild, wie wir uns das Niedersachsen der Zukunft vorstellen. Und wir wissen, dass wir die Herausforderungen, vor denen wir alle gemeinsam stehen nur zusammen schaffen. Deswegen sagen wir: Miteinander in die neue Zeit!

Meldungen

Bild: © Benno Kraehahn

EU- Mobilitätspaket: Bessere Arbeitsbedingungen für das Transportgewerbe

Die Einigung der letzten Nacht zum Mobilitätspaket bringt deutlich bessere Bedingungen für Fernfahrer in Europa. Das ist ein großer Erfolg. Für das Mobilitätspaket zu Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage und Entsendung wurden gute Kompromisse gefunden. Unser Kampf um faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen im europäischen Transportgewerbe zahlt sich aus.

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WTO-Berufungsgremium: USA müssen Blockadehaltung aufgeben

Das Berufungsgremium der Welthandelsorganisation (WTO) hat heute seine Beschlussfähigkeit verloren. Die Amtszeit zweier Richter ist zum 11.12. ausgelaufen – damit verfügt das Gremium nicht mehr über das notwendige Quorum, um Fälle zu hören. Eine zentrale Funktion der Welthandelsorganisation gerät dadurch als Ganzes in Gefahr: Die Beilegung von Handelsstreitigkeiten zwischen WTO-Mitgliedern. Die USA blockieren seit 2017 die Nachbesetzung von Richterstellen.

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Caren Marks: Jetzt für den Deutschen Kinder- und Jugendpreis 2020 bewerben

Seit über fünfzehn Jahren zeichnet das Deutsche Kinderhilfswerk Kinder und Jugendliche für ihr soziales und politisches Engagement aus. In 2020 wird der bisher als „Goldene Göre“ bekannte Preis erstmalig unter seinem neuen Titel „Deutscher Kinder- und Jugendpreis“ verliehen. „Der neue Name macht deutlich, wer die Hauptakteure des Wettbewerbs sind: Kinder und Jugendliche, die sich deutschlandweit in zahlreichen Projekten für eine stärkere Beteiligung von jungen Menschen im Sinne des Artikels 12 der UN-Kinderrechtskonvention einsetzen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesjugendministerium Caren Marks.