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Gemeinsam für Niedersachsen und Bremen

Bei der Bundestagswahl im September 2021 haben wir 27 SPD-Mandate aus Niedersachsen und Bremen errungen und sind somit eine der größten Landesgruppen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion. Nach der Wiederholungswahl in Berlin haben wir Anfang März 2024 ein weiteres Mandat hinzugewonnen und sind nunmehr 28 Abgeordnete.

Mit dieser Größe geht auch eine Verantwortung einher. Unsere Aufgabe ist es, die Interessen der Bundesländer auf Bundesebene sicht- und hörbar zu machen. Gleichzeitig fungieren wir als Schnittstelle, sowohl für unsere Genossinnen und Genossen aber auch für Institutionen und Akteure.

Unsere Abgeordneten der Landesgruppen Niedersachsen/Bremen üben wichtige Funktionen innerhalb der SPD-Fraktion, der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag aus.

Unsere Abgeordneten im Überblick
DER ROT-GRÜNE KOALITIONSVERTRAG STEHT

SICHER IN ZEITEN DES WANDELS

„Sicher in Zeiten des Wandels – Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Wir setzen uns ambitionierte Ziele und legen klare Schwerpunkte der Regierungspolitik fest: Krisenbekämpfung, Klimaschutz, Bildung und gute Lebensbedingungen in Stadt und Land.

Stephan Weil sagt: „Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen war ein starker Auftakt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen. Es hat sich erneut bestätigt: Rot-Grün arbeitet in Niedersachsen zielorientiert und erfolgreich zusammen. Das ist es, was Niedersachsen jetzt braucht und deshalb freue ich mich auf die kommenden Jahre. Wir werden das Land entschlossen und mit vereinten Kräften durch die aktuelle Krise führen und zukunftsfest machen. Darauf können sich die Menschen in Niedersachsen verlassen.“

So schaffen wir Sicherheit in Zeiten des Wandels

Meldungen

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Gespräche zum Düngegesetz gescheitert

Zum großen Bedauern der SPD-Bundestagsfraktion werden die Gespräche zum Düngegesetz nicht fortgesetzt. Grund dafür ist, dass CDU und CSU die Gespräche überraschend verlassen haben. Damit wird es in dieser Legislaturperiode keine Düngegesetznovelle mehr geben. Das kostet Zeit und Planungssicherheit.

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Neue Perspektive für digitale Bildung

Die Einigung von Bund und Ländern auf den Digitalpakt Schule 2.0 ist ein wichtiges Signal für Schulen, Schulträger und Kommunen. Der Bund wird sich über viele weitere Jahre für digitale Bildung engagieren. Mit der Einigung beweist die Koalition ihre Handlungsfähigkeit. Jetzt muss sich auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Fortsetzung des Digitalpakts bekennen.

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Stahlgipfel ist wichtige Initiative des Kanzlers

Der Bundeskanzler hat heute Vertreterinnen und Vertreter der Stahlbranche sowie Betriebsräte und IG Metall zum Stahlgipfel in das Bundeskanzleramt eingeladen. Der Stahlgipfel ist eine große Chance, einen strukturierten und zielorientierten Zukunftsdialog über die Stahlindustrie zu führen.