KEIN KIND ZURÜCKLASSEN – ALLE GENERATIONEN IM BLICK HABEN
Caren Marks, MdB
Familienpolitik ist nur erfolgreich, wenn sie sich als Gesellschaftspolitik versteht, die alle Generationen im Blick hat. Wenn wir die Familien stärken, stärken wir die gesamte Gesellschaft und sorgen für mehr Chancen- gleichheit von Anfang an. Familien brauchen nicht nur ausreichende finanzielle Mittel, sie brauchen auch eine gute Infrastruktur, die dabei hilft, dass die Vereinbarkeit von Beruf und Familie oder der Pflege von Angehörigen gelingt. Familien brauchen nicht zuletzt genügend Zeit füreinander, um sich überhaupt als Familie erleben zu können.
Die Bundesregierung ist in der Pflicht, Antworten auf die steigende Armut von Familien – insbesondere Alleinerziehenden – und ihren Kindern zu geben. Wir brauchen endlich einen gesetzlichen Mindestlohn, aber auch bedarfsdeckende und kindgerechte Regelsätze, die eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben ermöglichen. Die SPD macht Familienpolitik für die ganze Gesellschaft.
NIEMAND ZURÜCKLASSEN
Wir lassen kein Kind zurück und wollen alle Talente entdecken und fördern. Deshalb setzt sich die SPD ein für den Ausbau von guten früh-kindlichen Bildungs- und Betreuungsangeboten, mehr Ganztagsschulen, für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz, für einen wirksamen Kinder- und Jugendschutz, besseres BAföG für mehr Schülerinnen uns Schüler sowie Studierende, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Master an der Universität und für die Stärkung von Freiwilligendiensten.
Wir setzen uns ein für ein wirksames Entgeltgleichheitsgesetz, da der Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern nicht hinnehmbar ist. Auch wollen wir verbindliche Regelungen für mehr Frauen in Führungspositionen.
Wir stehen ein für eine Antidiskriminierungspolitik, die diesen Namen auch verdient. Wir wollen, dass ältere Menschen ihre Potentiale in die Gesellschaft einbringen können und auch im hohen Alter ein selbstbestimmtes Leben führen können. Die Teilhabe und Mitbestimmung muss für alle Generationen gewährleistet sein. Wichtig ist uns auch ein besserer Verbraucherschutz – vom Kinderspielzeug über Computerspiele bis zum Schutz vor unerlaubter Telefonwerbung.
SOZIALDEMOKRATISCHE GESELLSCHAFTSPOLITIK
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hingegen hat offensichtlich keine Vorstellung von Gesellschaftspolitik. Sie hat mit ihrer Klientelpolitik und ungerechten Steuerpolitik vielmehr einzelne Gruppen im Blick, die „gute“ Lobbyarbeit geleistet haben.
Frauenpolitik findet nicht statt, zu Seniorenpolitik fällt der neuen Ministerin nur ein unausgegorenes Pflegeteilzeit-Konzept ein und in der Familienpolitik will die Bundesregierung mit der geplanten Einführung eines Betreuungsgeldes den konservativen Rückwärtsgang einlegen.
Dieses unsinnige Betreuungsgeld wird dazu führen, dass Frauen vom Arbeitsmarkt und Kinder von guter Bildung ferngehalten werden. Die dafür geschätzten Kosten von jährlich zwei Milliarden Euro werden von den Kommunen dringend für den Ausbau von Krippen benötigt. Denn von guten Bildungs- und Betreuungseinrichtungen profitieren alle: die Kinder, die spielend miteinander lernen, sowie deren Eltern, die erwerbstätig sein können. Arbeit ist immer noch die beste Armutsprävention.
Eure/Ihre
Caren Marks, MdB
Sprecherin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion
Weiterführende Links
- Webseite von Caren Marks
- Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- http://www.kinder-sind-mehr-wert.de/
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