Europa

Banner: Am 25. Mai 2014 sind Europawahlen
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Heinz-Joachim Barchmann, MdB

„Europa ist das größte Zivilisationsprojekt des 20. Jahrhunderts. Seine Idee ist verbunden mit der Idee der Aufklärung und der Emanzipation. Europa hatte und hat das Ziel, das friedliche und demokratische Miteinander der Menschen auf unserem Kontinent zu sichern, indem es auf Ideen von Freiheit, Gleichheit und Solidarität aufbaut.“

So steht es in unserem Programm für die Europawahl im Mai 2014 und mit dieser Grundüberzeugung arbeitet die SPD-Bundestagsfraktion für den Gedanken der europäischen Integration – für ein starkes, gerechtes und soziales Europa.

Doch die Idee der „Friedensgemeinschaft Europa“ droht unkenntlich zu werden, weil sich die EU in keinem guten Zustand befindet. Das europäische Projekt verliert derzeit an Vertrauen, weil immer mehr Menschen an seinem Wert und Nutzen und an den europäischen politischen Institutionen zweifeln. Die Wirtschafts- und Finanzkrise stellt das Miteinander in der europäischen Gemeinschaft auf die Probe und gefährdet die Stabilität der Mitgliedsstaaten. Das Erstarken nationalistischer, antidemokratischer und europafeindlicher Gruppierungen bedroht sicher geglaubte Werte.

Errungenschaften wie der gemeinsame Binnenmarkt, die Freizügigkeit oder die gemeinsame europäische Währung werden zwar tagtäglich erfahren, aber zunehmend als gegeben angesehen. Dadurch treten Probleme in den Vordergrund und die Errungenschaften verblassen. Mit uns wird es aber ganz sicher kein Zurück zu nationalen Egoismen geben. Das gemeinsame „Friedensprojekt Europa“ ist einmalig in der Geschichte und bedarf gerechter Gestaltung durch innovative Antworten auf aktuelle Herausforderungen.

Es ist einfach und gefährlich zugleich, das europäische Projekt abzuschreiben oder schlechtzureden. Die Europäische Union dagegen zu verstehen und ihre Mängel und Fehler zu bekämpfen, ist anstrengend – aber jede Mühe Wert! Nach dieser Maxime versuchen auch wir als SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag zu Handeln.
 

 

Europäische Integration beruht auf einem Paket von Grundprinzipien. Dazu gehören neben der Warenverkehrsfreiheit, der Dienstleistungsverkehrsfreiheit und der Kapitalverkehrsfreiheit auch die Personenfreizügigkeit und das Niederlassungsrecht. Als Einwanderungsland hängen gerade in Deutschland vom Prinzip der Freizügigkeit und den damit verbundenen Möglichkeiten der innereuropäischen Mobilität viele Arbeitsplätze ab. Ein wichtiger Schwerpunkt der Arbeit im Europaausschuss ist deshalb auch die Verteidigung dieser Grundprinzipien. Errungenschaften der europäischen Einigung dürfen nicht auf populistische Art und Weise in Frage gestellt werden.

Einwanderer sind ein Gewinn für Deutschland und unsere Wirtschaft und der größte Teil aller Migranten geht in Deutschland sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen nach und trägt damit auch als Nettozahler zu einem funktionierenden Sozialsystem bei.

Für meine Arbeit im Europaausschuss ist zudem der Bereich der interregionalen Zusammenarbeit ein wichtiger Pfeiler. Als Delegierter der SPD-Fraktion für die Parlamentarische Versammlung der Union für das Mittelmeer (PV-UfM) setze ich mich gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus der Europäischen Union und den Mittelmeeranrainerstaaten für Fortschritte im Bereich der Wirtschafts-, Umwelt- und Energiepolitik ein und versuche insbesondere die Bekämpfung der ausufernden Jugendarbeitslosigkeit voranzutreiben. Im Rahmen der Union für das Mittelmeer liegen in diesen Feldern aus meiner Sicht noch große Potentiale.

Auch im Bundestag kann man im Bereich der Europapolitik gemeinsam viel bewegen! Ich möchte, dass Europa ein Kontinent der Solidarität, des Wohlstands, der Freiheit, der Rechtstaatlichkeit, des Fortschritts und der Nachhaltigkeit bleibt. Deshalb engagiere ich mich gerne und aus Überzeugung für Europa im Bundestag.

Ihr/Euer Achim Barchmann
stellv. Vorsitzender des Europaausschusses