http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/ Aktuelle Nachrichten: SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen de-de Copyright 2010, SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen Wed, 08 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/134065.php Wed, 08 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/133934.php
Die Antwort der Bundesregierung zur Höhe der geplanten Bankenabgabe hat die Zahlen ans Licht gebracht: Die Einnahmen fallen noch deutlich geringer als die prognostizierten Einnahmen von 1,3 Milliarden Euro (Berechnungsgrundlage 2006) aus. ]]> Mon, 06 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/133903.php
Nun hat die schwarz-gelbe Koalition die Katze aus dem Sack gelassen. Ohne Grund beschließt Schwarz-Gelb längere Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke und bricht somit den im Jahr 2000 mit den Energiekonzernen vereinbarten Atomkonsens.]]> Mon, 06 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/133899.php „Die Diskussion innerhalb der Union um den Wehr- und Zivildienst wird immer absurder. Ein allgemeiner Pflichtdienst ist nicht nur verfassungswidrig, sondern auch kontraproduktiv für das bürgerschaftliche Engagement“.
]]> Thu, 02 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/133898.php
Der Mindestlohn für die Zeitarbeit muss jetzt kommen. Die politischen Mehrheiten dafür sind da. Die SPD ist bereit, sofort zu handeln und einen Mindestlohn für die Branche auf den Weg zu bringen. Die Zeit der Ausreden und Versteckspiele ist vorbei. Die Union muss jetzt Worten auch Taten folgen lassen. ]]> Thu, 02 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/133840.php
Der Beschluss der Bundesregierung, dass die Luftverkehrssteuer ab sofort gelten soll, brüskiert den Deutschen Bundestag als Souverän und Gesetzgeber. Es ist ein unglaublicher Vorgang, sich in der Art und Weise über die Kompetenzen des Deutschen Bundestags hinwegzusetzen.]]> Thu, 02 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/133839.php
Wer Bundesfinanzminister Schäuble gestern auf der Pressekonferenz der Bundesregierung hörte, musste den Eindruck gewinnen, dass er zu einer drittklassigen Beerdigung der europäischen Finanztransaktionssteuer am 7. September im Brüssel bereit ist. ]]> Thu, 02 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/133499.php Wed, 01 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/133498.php Wed, 01 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/133445.php Wed, 01 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/132907.php Thu, 26 Aug 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/132749.php
Fakt ist: Export und Binnenwirtschaft erholen sich. Doch wenn der Bundeswirtschaftsminister von einer Erholung in "voller Breite" spricht, dann sollten auf voller Breite die Alarmglocken schrillen. ]]> Tue, 24 Aug 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/132666.php
Bei der Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils und der Verbesserung der Bildungsteilhabe von Kindern verzettelt sich die Bundesregierung zunehmend. Kein Wort der Bundessozialministerin dazu, wie sie die Regelsätze transparent und bedarfsgerecht ausgestaltet. Kinder werden aber nicht durch Chipkarten satt.]]> Mon, 23 Aug 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/132480.php
Auch der zweite Gesetzentwurf zur LuftVSt mit neuen Beträgen und Entfernungsstufen ist aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion nicht akzeptabel. ]]> Wed, 18 Aug 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/132242.php
Statt eine neue Kommission zu gründen, sollte die Bundesregierung endlich ihren Widerstand gegen den gesetzlichen Mindestlohn aufgeben. Armut vorzubeugen gelingt vor allem dann, wenn Beschäftigte von ihrem Einkommen leben und genug in die Rentenversicherung einzahlen können. ]]> Wed, 18 Aug 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/132180.php
Haben wir nichts aus der Finanzkrise von 2008 gelernt? Nachdem der Kollaps der Weltwirtschaft gerade noch abgewendet werden konnte, haben sich die Finanzakteure mittlerweile neue Betätigungsfelder gesucht. Nahrungsmittel spielen dabei eine immer größere Rolle.]]> Tue, 17 Aug 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/132117.php
Das SPD-geführte Bundesland Berlin hat es längst vorgemacht, nun will auch die Bundesregierung nachziehen: Klagen gegen "Kinderlärm" will sie mit entsprechenden Regelungen begegnen.]]> Tue, 17 Aug 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/131853.php Wer bessere Bildungschancen für Kinder will, muss frühe Hilfen, Kitas und Ganztagsschulen ausbauen. Hierzu hört man von der Bundesregierung viel zu wenig. Selbst der längst beschlossene Kitaausbau ist ins Stocken geraten, ohne dass Familienministerin Schröder für Abhilfe sorgt.]]> Fri, 13 Aug 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/131852.php
Die schwarz-gelbe Bundesregierung verwandelt Deutschland durch ihre Kungelei mit den Energiekonzernen immer mehr in eine Bananenrepublik.]]> Fri, 13 Aug 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/131851.php
Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes sprechen eine deutliche Sprache: Deutschland erholt sich schneller von der Krise als viele unserer Nachbarn. Kurzarbeit und die Konjunkturpakete, von der SPD maßgeblich betrieben, erweisen sich einmal mehr als Erfolgsmodelle. ]]> Fri, 13 Aug 2010 00:00:00 +0200