SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen Nachrichten http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/ Aktuelle Nachrichten: SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen de-de Copyright 2012, SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen Mon, 14 May 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Kräfte bündeln für den Kita-Ausbau]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/360030.php
Die zuständige Bundesfamilienministerin muss alle Kräfte für den Kita-Ausbau bündeln und auf das Betreuungsgeld verzichten.]]> Mon, 14 May 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359996.php Thu, 10 May 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Schwarz-gelbe Versprechen zu Fracking in Niedersachsen sind schamlose Augenwischerei]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359984.php Thu, 10 May 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359975.php
Anlässlich des heutigen Berichts des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:]]> Wed, 09 May 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Schwanholz: "Europäische Zusammenarbeit muss in guten wie in schlechten Zeiten gelten"]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359968.php ]]> Wed, 09 May 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Viele Chancen vertan –im Gesetzentwurf zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359955.php Tue, 08 May 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Aufruf zum 1. Mai]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359881.php
Wir können nicht hinnehmen, dass in vielen Ländern Europas mehr als jeder dritte Jugendliche arbeitslos ist.]]> Fri, 27 Apr 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Hände weg vom Postgesetz]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359830.php
Das Wirtschaftsministerium will die Deutsche Post unter strenge Aufsicht der Bundesnetzagentur stellen.]]> Wed, 25 Apr 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Fairness bei Patenten durchsetzen – Standards nicht gefährden]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359729.php Wed, 11 Apr 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Marks fordert CDU- und FDP-Abgeordnete zum Widerstand auf]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359713.php auf, sich dem Widerstand einiger CDU-Abgeordneter gegen die Einführung des Betreuungsgeldes anzuschließen.]]> Wed, 04 Apr 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Von der Leyens Bildungspaket - wenig Inhalt, viel Verpackung]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359707.php Mon, 02 Apr 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Maßstäbe für Verbraucherschutz in der digitalen Welt schaffen]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359688.php
Persönliche Daten sind zur Währung im Internet geworden. Soziale Netzwerke können nur kostenlos sein, weil Nutzerinnen und Nutzer persönliche Daten hinterlassen, die verwertet werden.]]> Fri, 30 Mar 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Solarkürzung: Schlag gegen Handwerk]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359687.php
Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP die Förderung von Solarenergie drastisch gekürzt. Dazu erklärt Garrelt Duin, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:]]> Fri, 30 Mar 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Nachbessern beim Bildungs- und Teilhabepaket]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359686.php
Ein Jahr nach Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepakets bestehen noch immer große Probleme bei der Umsetzung. Der bürokratische Aufwand ist zu hoch, so dass nur die Hälfte der anspruchsberechtigten Kinder und Jugendlichen die Leistungen abrufen.
]]> Fri, 30 Mar 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Bis zu 1 Milliarde Euro weniger für Niedersachsen: CDU und FDP beschließen im Bundestag Veränderungen der Einkommensteuer.]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359678.php SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kommunalpolitik, Kirsten Lühmann MdB.]]> Thu, 29 Mar 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Auf Betreuungsgeld verzichten und stattdessen in Krippenausbau investieren]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359677.php
400 Mio. Euro will die Bundesregierung nächstes Jahr und 1,2 Mrd. Euro 2014 dafür ausgeben, dass Eltern auf einen Krippenplatz verzichten. Das legt der Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt fest.]]> Thu, 29 Mar 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Lösekrug-Möller: Höchste Zeit für einen Investitionspakt für den ÖPNV und die Kommunalstraßen]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359671.php
Ein Investitionspakt von Bund und Ländern für den Öffentlichen Personenverkehr (ÖPNV) und die Kommunalstraßen ist überfällig. ]]> Thu, 29 Mar 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Beckmeyer: Klarer Kurs für mehr Sicherheit bei Kreuzfahrtschiffen]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359667.php Thu, 29 Mar 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Landesregierung zeigt soziale Kälte]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359666.php Wed, 28 Mar 2012 00:00:00 +0200 <![CDATA[Equal Pay Day – Erklärung der niedersächsischen SPD-Frauen im Deutschen Bundestag ]]> http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359351.php
Das heißt, dass Frauen weiterhin rund ein Viertel weniger verdienen als Männer. Das ist auch in Niedersachsen so. Der Equal Pay Day ist ein deutliches Zeichen dafür, dass wir noch immer Politik für Frauen und eine aktive Frauenbewegung brauchen. Eine Gleichberechtigung der Geschlechter ist noch längst nicht erreicht.]]> Fri, 23 Mar 2012 00:00:00 +0100