http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen - Aktuelle Meldungen de Mon, 14 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/360030.php Anlässlich des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Die zuständige Bundesfamilienministerin muss alle Kräfte für den Kita-Ausbau bündeln und auf das Betreuungsgeld verzichten. Mon, 14 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/360030.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359996.php Anlässlich der von der SPD beantragten Aktuellen Stunde zum Thema "Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld" erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und die famili Thu, 10 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359996.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359984.php Am heutigen Donnerstag stimmt der Deutsche Bundestag über den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion zu strengen Umweltauflagen für Fracking ab. Die Regierungskoalitionen haben ihre Ablehnung bereits angekündigt. Thu, 10 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359984.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359975.php Regierung muss sich endlich für Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einsetzen Anlässlich des heutigen Berichts des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit zur Vorratsdatensp Wed, 09 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359975.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359968.php Zum heutigen Europatag erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Europa-Experte Dr. Martin Schwanholz: "Aller Krise zum Trotz sollte der 9. Mai daran erinnern, wie wertvoll die europäische Einigung für uns alle ist. Wed, 09 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359968.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359955.php Die Anhörung der Sachverständigen hat gezeigt, dass mit dem Gesetzentwurf viele Chancen vertan werden, den Vollzug des Elterngeldes zu vereinfachen und gleichzeitig sinnvoll weiter zu entwickeln. So gab es seitens der Sachverständigen deutliche Unterstützung für die bereits seit Jahren bestehende Forderung, den sogenannten doppelten Anspruchsverbrauch abzuschaffen. Tue, 08 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359955.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359881.php Die Vorsitzende der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen im Deutschen Bundestag, Gabriele Lösekrug-Möller, erklärt: Ich begrüße es, dass die deutschen Gewerkschaften den diesjährigen Tag der Arbeit unter das Leitmotto der guten Arbeit für Europa gestellt haben. Fri, 27 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359881.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359830.php Das Bundeswirtschaftsministerium will das Postgesetz ändern. Sie hat bereits Eckpunkte ausgearbeitet, über die das Kabinett im Herbst entscheiden soll. Dazu teilt Garrelt Duin, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, mit: Das Wirtschaftsministerium will die Deutsche Post unter strenge Aufsicht der Bundesnetzagentur stellen. Wed, 25 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359830.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359729.php Zu den aktuellen Patentstreitigkeiten im IKT-Bereich und ihren möglichen Auswirkungen auf den Standort Deutschland erklärt Garrelt Duin, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Wed, 11 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359729.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359713.php Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und niedersächsische Bundestagsabgeordnete Caren Marks fordert ihre Kolleginnen und Kollegen der CDU- und der FDP-Fraktion in Niedersachsen auf, sich dem Widerstand einiger CDU-Abgeordneter gegen die Einführung des Betreuungsgeldes anzuschließen. Wed, 04 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359713.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359707.php Zur Bilanz der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zum Jahrestag des Bildungs- und Teilhabepakets erklärt Gabriele Lösekrug-Möller MdB: Die Bilanz des Bildungs- und Teilhabepakets ein Jahr nach seiner Einführung ist ungenügend. Mon, 02 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359707.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359688.php Zur heutigen Debatte „Grundrechte schützen – Datenschutz und Verbraucherschutz in sozialen Netzwerken stärken“ erklärt die hannoversche SPD-Abgeordnete Kerstin Tack: Persönliche Daten sind zur Währung im Internet geworden. Fri, 30 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359688.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359687.php Die drastische Kürzung der Solarhilfe ist ein harter Schlag für die zahlreichen Handwerker und Dienstleister, die in der Solarbranche arbeiten. Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP die Förderung von Solarenergie drastisch gekürzt. Fri, 30 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359687.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359686.php Zur einjährigen Bilanz des Bildungs- und Teilhabepakets erklärt die familienpolitische Sprecherin Caren Marks: Ein Jahr nach Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepakets bestehen noch immer große Probleme bei der Umsetzung. Fri, 30 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359686.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359678.php „Trotz einer einmaligen Ausgleichszahlung durch den Bund entfallen auf Niedersachsen und seine Kommunen Einnahmeausfälle von insgesamt bis zu einer Milliarde Euro in den Jahren 2013 bis 2017." so die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kommunalpolitik, Kirsten Lühmann MdB. Thu, 29 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359678.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359677.php Anlässlich der heutigen Debatte zum Betreuungsgeld erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: 400 Mio. Euro will die Bundesregierung nächstes Jahr und 1,2 Mrd. Thu, 29 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359677.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359671.php Im Bundestag wurde über die Zukunft der Gemeindeverkehrsfinanzierung beraten. Dazu Gabriele Lösekrug-Möller MdB: Ein Investitionspakt von Bund und Ländern für den Öffentlichen Personenverkehr (ÖPNV) und die Kommunalstraßen ist überfällig. Thu, 29 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359671.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359667.php Zur Diskussion um neue Sicherheitskonzepte für die Kreuzfahrtschifffahrt, die Thema der heutigen Plenarsitzung des Deutschen Bundestages ist, erklärt der Maritime Koordinator der SPD-Bundestagsfrakti Thu, 29 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359667.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359666.php Die Vorsitzende der Landesgruppe Nds. der SPD Bundestagsfraktion, Gabriele Lösekrug-Möller MdB kritisiert die Position der niedersächsischen Landesregierung, keine Bürgschaft für die Finanzierung einer Transfergesellschaft für die Mitarbeiterinnen der insolventen Drogeriemarktkette Schlecker mitzutragen. Wed, 28 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359666.php http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359351.php Heute, am 23. März, ist Equal Pay Day. An diesem Tag haben Frauen so viel verdient wie ihre männlichen Kollegen bereits am Ende des vergangenen Jahres. Das heißt, dass Frauen weiterhin rund ein Viertel weniger verdienen als Männer. Fri, 23 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/content/359351.php