Newsletter vom 30.11.2007
THEMEN:
• ERFOLGE DER SPD: Kommentar von Rolf Kramer, MdB
• DIE POSITIVE ENTWICKLUNG AUF DEM ARBEITSMARKT IST EIN GUTES SIGNAL FÜR UNSERE REGION
• 58ER-REGELUNG FÄLLT NICHT ERSATZLOS WEG
• ZUWACHS IM KULTURETAT
• BUND STOCKT MITTEL FÜR VERKEHR, BAU UND STADTENTWICKLUNG AUF
• OPPERMANN ZUM ERSTEN PARLAMENTARISCHEN GESCHÄFTSFÜHRER DER SPD-FRAKTION GEWÄHLT
• BARRIEREFREIE REISEANGEBOTE – WACHSTUMSMARKT DES DEUTSCHEN TOURISMUS
• MIERSCH STELLT ADVENTSKALENDER ONLINE
• TERMINVORSCHAU
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http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de
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ERFOLGE DER SPD
Kommentar von Rolf Kramer, MdB
Der Erfolg beim Postmindestlohn ist und bleibt ein Sieg für die SPD, auch wenn ihn die CDU/CSU für sich verbuchen möchte, und es ist auch ein Sieg für Franz Müntefering.
Und das wird erst der Anfang sein. "Der schwarze Hase kann rennen wie er will, der rote Igel ist immer schon da", heißt es im Kommentar von Robert Birnbaum in der heutigen Ausgabe des Tagesspiegel.
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DIE POSITIVE ENTWICKLUNG AUF DEM ARBEITSMARKT IST EIN GUTES SIGNAL FÜR UNSERE REGION
„Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat sich auch im November fortgesetzt“, betont der heimische Bundestagsabgeordnete Joachim Stünker (SPD). „Erwerbstätigkeit und Beschäftigung wachsen weiter und die Zahl der offenen Stellen ist auch im November weiterhin hoch.“ (...)
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58ER-REGELUNG FÄLLT NICHT ERSATZLOS WEG
Zu der Einigung von SPD und CDU/CSU auf eine Nachfolgeregelung für die sogenannte 58er-Regelung erklärt Gabriele Lösekrug-Möller, Mitglied des Arbeits- und Sozialausschusses sowie der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion: (...)
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http://www.landesgruppe-niedersachsen.de/aktuell/nachrichten/meldungen/58117.php
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ZUWACHS IM KULTURETAT
Für 2008 und die nächsten Jahre konnten wir einen beachtlichen Zuwachs für den Kulturetat erreichen. Doch das ist nur die Voraussetzung für etwas weit Wichtigeres. Es kommt darauf an, das kulturelle Leben so zu unterstützen, dass wir Anreize für Neues geben und Strukturen schaffen, wodurch Kultur von selbst entstehen kann. Damit investieren wir in die kulturelle Zukunft unserer Gesellschaft. (...)
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BUND STOCKT MITTEL FÜR VERKEHR, BAU UND STADTENTWICKLUNG AUF
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat zusätzliche Finanzmittel für die Verkehrsinfrastruktur, für Gebäudesanierung und für die Städtebauförderung gebilligt. Dies teilt Annette Faße, Mitglied des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung mit. (...)
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OPPERMANN ZUM ERSTEN PARLAMENTARISCHEN GESCHÄFTSFÜHRER DER SPD-FRAKTION GEWÄHLT
Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann ist am Montag von der SPD-Bundestagsfraktion zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt worden. In geheimer Abstimmung erhielt er 164 Ja-Stimmen (87,7 Prozent).
Mit Nein stimmten 18 Parlamentarier. 5 Abgeordnete enthielten sich. Oppermann übernimmt die Funktion von Olaf Scholz, der zum Bundesminister fuer Arbeit und Soziales ernannt wurde. (...)
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BARRIEREFREIE REISEANGEBOTE – WACHSTUMSMARKT DES DEUTSCHEN TOURISMUS
In einer Expertenanhörung, die der Ausschuss für Tourismus in Berlin durchgeführt hat, diskutierten Fachleute und Bundestagsabgeordnete die Möglichkeiten barrierefreier Reiseangebote und stellten fest, dass
barrierefreie Reisen in Deutschland ein starkes Wachstumspotenzial bieten. Dies teilt Annette Faße, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, mit. (...)
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MIERSCH STELLT ADVENTSKALENDER ONLINE
Wer schon immer einmal mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD Peter Struck und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch gemeinsam das neue Jahr feiern möchte, hat als Siegerin oder Sieger eines weihnachtlichen Preisquiz auf der Internetseite von Miersch die Gelegenheit dazu. (...)
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TERMINVORSCHAU
02. Dezember 2007: "Wir werden alle älter..." / Prävention und Pflege - Seevetal - Ortsteil Hittfeld
04. Dezember 2007: Gegen Kinderarmut – Nordhorn
06. Dezember 2007: Pflegeversicherung – Bassum-Neubruchhausen
06. Dezember 2007: Bildungspolitik – Gifhorn
07. Dezember 2007: Patientenverfügung – Ronnenberg
14. Dezember 2007: Ehrenamt: Hilfe für Helfer – Leese
15. Dezember 2007: Ehrenamt und Sport - Bückeburg
Alle Termine im Netz:
http://www.landesgruppe-niedersachsen.de/aktuell/termine/index.php
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WEITERE INFORMATIONEN IM INTERNET
http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de
Ausführliche Hintergrundinformationen zur Landesgruppe gibt es im Internet. Termine, Pressemitteilungen, Kontaktdaten und vieles mehr.
http://www.spdfraktion.de
Die SPD-Bundestagsfraktion informiert über ihre politische Tätigkeit.
http://www.spd.de
Aktuelle Meldungen des SPD-Parteivorstandes.
http://www.spdnds.de/
Alles über die SPD in Niedersachsen.
http://www.spd-landtag-nds.de/web/content.jsp
Die SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag.
http://www.bundestag.de/
Alles zum Thema Parlamentarismus in Deutschland. Aktuelles, Hintergründe, Geschichte und vieles mehr.
http://www.bundesregierung.de
Ausführliche Infos zu allen politischen Top-Themen.
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Die Landesgruppe Niedersachsen in der SPD-Bundestagsfraktion ist der Zusammenschluss aller 27 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen. Der Newsletter der Landesgruppe kann bestellt werden unter:
nds-lg.spd@bundestag.de
