Zum Ja-Wort genötigt

Zwangsheirat basiert auf patriachalischen traditionellen Strukturen. Sie ist inzwischen als eigener Tatbestand in das Strafgesetzbuch aufgenommen worden, aber bietet die rechtliche Situation genügend Schutz für die Bedrohten bzw. Betroffenen?

Am 17. März 2011 verabschiedete der Deutsche Bundestag das " Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts-und asylrechtlicher Vorschriften". Tatbestand und Strafandrohung sind aber seit 2005 unverändert. Einzig die Antragsfrist zur Aufhebung der Zwangsehe im BGB wurde von einem auf drei Jahre verlängert. Ein Wiederkehrrecht besteht nur, wenn das Opfer gewährleisten kann sich auf Grund seiner bisherigen Ausbildung und Lebensverhältnisse in die BRD einfügen kann.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrem Ergänzungsantrag weitreichendere Rechte für die Opfer gefordert.

Dies möchten wir mit Ihnen diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Gabriele Lösekrug-Möller MdB
Vors. d. Landesgruppen Niedersachsen / Bremen der SPD-Bundestagsfraktion

Caren Marks MdB
frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion

Programm

18.00 Uhr
Begrüßung
Gabriele Lösekrug-Möller MdB,
Vorsitzende der Landesgruppen Nds. / Bremen der SPD-Bundestagsfraktion

18.10 Uhr
Zwangsheirat ist keine Privatsache
Suna Baris

18.30 Uhr
Ich wehre mich …….
Film

18.45 Uhr
Zwangsheirat verletzt Menschenrecht
Caren Marks MdB,
frauenpolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion

19.10 Uhr
Diskussion

20.00 Uhr
Fazit und Schlusswort
Gabriele Lösekrug-Möller MdB

Moderation : N.N.