Nachrichten
14. Mai 2012
0 Kommentare
Anlässlich des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Die zuständige Bundesfamilienministerin muss alle Kräfte für den Kita-Ausbau bündeln und auf das Betreuungsgeld verzichten. mehr ...
10. Mai 2012
0 Kommentare
Anlässlich der von der SPD beantragten Aktuellen Stunde zum Thema "Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld" erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks: mehr ...
10. Mai 2012
0 Kommentare
Am heutigen Donnerstag stimmt der Deutsche Bundestag über den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion zu strengen Umweltauflagen für Fracking ab. Die Regierungskoalitionen haben ihre Ablehnung bereits angekündigt. „Auch in Niedersachsen versprechen die Politiker von Schwarz-gelb den Menschen mittlerweile das Blaue vom Himmel in Sachen Fracking. mehr ...
09. Mai 2012
0 Kommentare
Regierung muss sich endlich für Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einsetzen
Anlässlich des heutigen Berichts des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: mehr ...
09. Mai 2012
0 Kommentare
Zum heutigen Europatag erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Europa-Experte Dr. Martin Schwanholz: "Aller Krise zum Trotz sollte der 9. Mai daran erinnern, wie wertvoll die europäische Einigung für uns alle ist."
mehr ...
08. Mai 2012
0 Kommentare
Die Anhörung der Sachverständigen hat gezeigt, dass mit dem Gesetzentwurf viele Chancen vertan werden, den Vollzug des Elterngeldes zu vereinfachen und gleichzeitig sinnvoll weiter zu entwickeln. So gab es seitens der Sachverständigen deutliche Unterstützung für die bereits seit Jahren bestehende Forderung, den sogenannten doppelten Anspruchsverbrauch abzuschaffen. mehr ...
27. April 2012
0 Kommentare
Die Vorsitzende der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen im Deutschen Bundestag, Gabriele Lösekrug-Möller, erklärt: Ich begrüße es, dass die deutschen Gewerkschaften den diesjährigen Tag der Arbeit unter das Leitmotto der guten Arbeit für Europa gestellt haben. Das Ziel der SPD ist ein soziales Europa mit mehr und besseren Arbeitsplätzen.
Wir können nicht hinnehmen, dass in vielen Ländern Europas mehr als jeder dritte Jugendliche arbeitslos ist. mehr ...
25. April 2012
0 Kommentare
Das Bundeswirtschaftsministerium will das Postgesetz ändern. Sie hat bereits Eckpunkte ausgearbeitet, über die das Kabinett im Herbst entscheiden soll. Dazu teilt Garrelt Duin, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, mit:
Das Wirtschaftsministerium will die Deutsche Post unter strenge Aufsicht der Bundesnetzagentur stellen. mehr ...
11. April 2012
0 Kommentare
Zu den aktuellen Patentstreitigkeiten im IKT-Bereich und ihren möglichen Auswirkungen auf den Standort Deutschland erklärt Garrelt Duin, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: mehr ...
04. April 2012
0 Kommentare
Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und niedersächsische Bundestagsabgeordnete Caren Marks fordert ihre Kolleginnen und Kollegen der CDU- und der FDP-Fraktion in Niedersachsen
auf, sich dem Widerstand einiger CDU-Abgeordneter gegen die Einführung des Betreuungsgeldes anzuschließen. mehr ...
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
32
33
34
35
36
37
38
39
40
41
42
43
44
45
46
47
48
49
50
51
52
53
54
55
56
57
58
59
60
61
62
63
64
65
66
67
68
69
70
71
72
73
74
75
76
77
78
79
80
81
82
83
84
85
86
87
88
89
90
91
92
93
94
95
96
97
98
99
100
101
102
103
104
105
106
107
108
109
110
111
112
113
114
115
116
117
118
119
120
121
122
123
124
125
126
127
128
129
130
131
132
133
134
135
