Kultur auf hohem Niveau weiter gestärkt

 

Hiltrud Lotze, MdB

 

Martin Dörmann, kultur- und medienpolitischer Sprecher; Hiltrud Lotze, stellvertretende kultur- und medienpolitische Sprecherin: Zum Abschluss der parlamentarischen Beratungen in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages zieht die SPD-Fraktion eine positive kultur- und medienpolitische Bilanz. Wichtige sozialdemokratische Anliegen, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben, wurden umgesetzt.

 

„Zusammen mit unseren Kultur-Haushältern konnten wir konsequent deutliche Steigerungen im Kultur- und Medienhaushalt erreichen. Mit einer Reform der Künstlersozialkasse haben wir diese langfristig gestärkt und zukunftsfest gemacht. Im Rahmen der Novelle des Filmfördergesetzes (FFG) sind uns wichtige Nachbesserungen bei der Einhaltung sozialer Mindeststandards und der Gleichstellung in der Filmförderung gelungen. Durch die Ausweitung des Deutschen Filmförderfonds (DFFF) haben wir zur Stärkung des Produktionsstandortes Deutschland und zum Erhalt des kulturellen Begegnungsortes Kino beigetragen.

Zunehmende Probleme der Journalistinnen und Journalisten und Verlage wurden aufgegriffen. Mit dem Antrag ‚VN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten schaffen‘ haben wir als erstes Parlament weltweit diese wichtige Initiative unterstützt. Die Zusammenarbeit der Verlage unterhalb der Redaktionsebene haben wir über das Pressekartellrecht erleichtert, die wirtschaftliche Basis für Journalismus dadurch gestärkt. Die Finanzierung der Deutschen Welle wurde deutlich angehoben; damit schafften wir erstmals eine Trendwende, die der wachsenden Bedeutung globaler Kommunikation für politische Entwicklungen gerecht wird.

Die Errichtung des Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin habe wir gesichert und vorangebracht. Gleichzeitig haben wir uns erneut zu einem Freiheitsdenkmal in Leipzig bekannt. Die Ausdehnung des Gedenkstättenkonzepts auf die herausragenden Orte der deutschen Demokratiegeschichte wurde leider von der Union blockiert. Auch die Errichtung eines Denkmals für die Millionen Toten des NS-Vernichtungskrieges im Osten Europas war mit der Union bislang nicht anzugehen.

Mit dem Kulturgutschutzgesetz gelang es uns, den Schutz nationaler Kulturgüter gegen Abwanderung zu stärken und die Einfuhr illegalen Kulturgutes, insbesondere aus Raubgrabungen, effektiver zu bekämpfen.“

 


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