Rechtswidrige Inhalte im Netz wirksam bekämpfen

 

Lars Klingbeil, MdB

 

Die Beschwerdestelle des Verbandes der Internetwirtschaft e.V. eco hat heute ihren Jahresbericht 2016 vorgestellt. Dieser belegt, dass ein Großteil von gemeldeten Rechtsverletzungen weltweit aus dem Netz entfernt werden konnte. Zugleich belegt der Jahresbericht auch, dass es zu oft zu lange dauert, rechtswidrige Inhalte zu entfernen. Alle Anbieter im Netz müssen ihrer Verantwortung gerecht werden, um das geltende Recht im Netz und auch in den sozialen Netzwerken durchzusetzen und rechtswidrige Inhalte wirksam zu bekämpfen.

 

„Der Jahresbericht der eco Beschwerdestelle belegt, dass es gelungen ist, weltweit über zwei Drittel (78 Prozent) der angezeigten rechtswidrigen Inhalte aus dem Netz zu entfernen. Bei in Deutschland gehosteten Inhalten konnten alle rechtswidrigen Fälle entfernt werden. Dies zeigt, wie richtig der Ansatz „Löschen statt Sperren“ und wie wichtig und erfolgreich die Arbeit der Beschwerdestellen bei der Bekämpfung von rechtswidrigen Inhalten im Netz sind.

Der Jahresbericht zeigt zudem, dass es zum Teil mehrere Tage braucht, um entsprechende Rechtsverletzungen zu entfernen. Dies kann erhebliche Folgen für die Betroffenen haben, die in ihren Rechten verletzt wurden. Alle Anbieter im Netz stehen in der Verantwortung, effektiv gegen Rechtsverletzungen vorzugehen.

Dies betrifft nicht zuletzt auch Anbieter der sozialen Netzwerke. Hier haben die Ergebnisse des noch laufenden Monitorings gezeigt, dass diese oft nicht entschieden genug gegen gemeldete Rechtsverletzungen vorgehen. Wir erwarten, dass auch die Anbieter der sozialen Netzwerke die Hinweise der Beschwerdestellen und ihrer eigenen Nutzerinnen und Nutzer endlich ernst nehmen. Sie sind aufgefordert zeitnah zu überprüfen, ob es sich bei diesen Hinweisen um Rechtsverletzungen handelt und dass sie – wenn diese Hinweise begründet sind – entsprechend tätig werden. Rechtswidrige Inhalte müssen zeitnah entfernt und Straftaten verfolgt werden.“

 


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